2. Februar 2010

Die Angst vor dem Islam

2010-02-02T14:46:00+01:0002.02.10, 14:46 |Kategorien: Gesellschaft|

Beim gesellschaftspolitischen Stammtisch der katholischen Kirche in Dornbirn ging es gestern rund. Thema: Die Angst vor dem Islam.

Inhaltlich gab es vom Podium viel Interessantes zu hören. Josef Berghold etwa verwies auf eine 20 Jahre alte Studie von Norbert Elias: „Etablierte und Außenseiter“. Seine Frage lautete: Wie entstehen Feindbilder? In einer englischen Kleinstadt gab es Zuwanderung: alles Engländer, keine andere Religion, keine andere Hautfarbe, sozial nicht besser- und nicht schlechtergestellt, kaum unterscheidbar von den „Etablierten“. Dennoch es gab all das, was wir derzeit bei uns in Vorarlberg feststellen: soziale Gruppenbildung, eine scharfe Trennlinie zwischen Alteingesessenen und Zugezogenen, die durch die Wohngegend verlief, durch Clubs und Kneipen, Bekanntschaften und Freundschaften, sodaß auch nach 20 Jahren nicht eine einzige Heirat zwischen Angehörigen der beiden Gruppen zustande gekommen war. Die „Etablierten“ besetzten alle formellen und informellen Machtpositionen der Gemeinde und verteidigten sie unerbittlich gegen die „Neuen“. Im Zuge dieses Zusammenrückens und der Abwehr gegen die anderen wurden die anderen zu „Fremden“ gemacht: Sie galten als die Unmoralischen, die Unsauberen, die Unordentlichen, die Gefährlichen.

Es wäre spannend gewesen, darüber zu diskutieren, doch es kam anders. Angesichts des Diskussionsverlaufs musste man statt vor dem Islam eher Angst bekommen vor den militanten Rechten, die organisiert aufgetreten sind. Diverse VN-Leserbriefschreiber erschienen mit eigenem Fanclub und forderten ständig das Wort, junge Rechte waren zwar artikulationsunfähig, zeigten ihre Gesinnung aber mit entsprechendem Outfit und Tätowierungen.

Es bleibt viel zu tun, bis wir auch bei uns zu einer sachlichen Diskussion kommen.

31. Januar 2010

Prammer gegen Graf, Fekter schützt Rechtsextreme!

2010-01-31T19:05:00+01:0031.01.10, 19:05 |Kategorien: Nationalrat|

Unterschiedlicher könnte die Signale der beiden Regierungsparteien nicht sein.

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer forderte heute in der „Pressestunde“ eine Abwahlmöglichkeit auch für Nationalratspräsidenten. Es sei „unerträglich“, wenn Menschen das Verbotsgesetz in Frage stellen, „vor allem wenn das auch der Dritte Nationalratspräsident macht“. Der Druck wird stärker. Martin Grafs Provokationen werden zumindest den Sozialdemokraten zuviel – am Freitag schwänzte er ab dem späten Nachmittag sogar die Nationalratssitzung, um bei den rechtsextremen Burschenschaftern sein germanisches Tanzbein zu schwingen. Die ÖVP hat bezüglich der extremen Rechten ja seit Jahren keinen Genierer mehr.

Zur Erinnerung. Graf ist Mitglied der rechtsextremen „Olympia“, das NSDAP-Verbotsgesetz ist für ihn wörtlich „menschenrechtswidrig“ etc. Obwohl das alles bei seiner Wahl bekannt war, erhielt er 109 Stimmen und somit deutlich mehr als die 3. PräsidentInnen vor ihm. Aber sehen wir das Positive: Die deutlichen Worte von Präsidentin Prammer werden in ihren eigenen Reihen ihre Wirkung nicht verfehlen. Bleiben uns noch die Schwarzen!

Gleichzeitig lässt Innenministerin Fekter eine Demonstration gegen den Ball der Rechtsextremen verbieten – verfassungsrechtlich bedenklich. Angemeldet wurde diese Demonstration übrigens von mir, Öllinger und drei weiteren grünen Abgeordneten. Karl Öllinger ist es zu verdanken, dass der Zorn der TeilnehmerInnen an einer daraufhin stattgefundenen Kundgebung nicht noch weiter eskaliert ist. Er war in Absprache mit uns vor Ort und in ständigem Kontakt mit der Einsatzleitung. Umso mehr Gewicht hat sein Protest gegen die von Fekter zu verantwortende Vorgangsweise der Polizei. Warum hat die Innenministerin hier das Demonstrationsrecht gebrochen? Eine Frage, die Karl so beantwortet: „Hat Innenministerin Fekter die Polizeieskalation angeordnet, um den Ball des potentiellen Koalitionspartners Strache und Graf zu schützen?“

Eines können wir jetzt schon ankündigen: Wir werden gegen den Untersagungsbescheid berufen und notfalls bis zum Verfassungsgerichtshof gehen.

31. Januar 2010

„Auf der Suche nach der Schule der Zukunft“

2010-01-31T10:43:00+01:0031.01.10, 10:43 |Kategorien: Bildung|

In Bregenz veranstaltet heute der Verein „schulejetzt“ um 19.30 Uhr im Kesselhaus (Mariahilfstraße 29) das sogenannte „1. Vernetzungstreffen schulejetzt“. Der Verein „schulejetzt“ will das öffentliche Verständnis für reformpädagogische Ansätze und im Speziellen die Einordnung des Begriffes der Montessori-Pädagogik fördern. Eine weitere Aufgabe ist die Entwicklung und Sicherstellung eines flächendeckenden Montessori- bzw. eines reformpädagogischen (Vor-)Schulangebotes in Bregenz – vom Kindergarten bis zur Sekundarstufe – durch die öffentliche Hand.

Das Thema heute Abend: „Es gibt sie schon, die guten Schulen. Wir wollen sie auch in Vorarlberg.“ Gezeigt wird der bekannte Dokumentarfilm „Auf der Suche nach der Schule der Zukunft“.

Danach gibt es Berichte über Gespräche mit Entscheidungsträgern und eine Diskussion. Ziel: Mit vereinten Kräften Reformpädagogik an öffentliche Schulen im ganzen Land bringen!

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

Hier erfahren sie mehr…

Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


Zur Seite des Parlaments…

Downloads