5. Juni 2015

SPÖ&FPÖ: Sturm der Liebe im Burgenland

2015-06-05T15:57:57+02:0005.06.15, 15:24 |Kategorien: Parteien|Tags: , , , |

splogdos_4cNach langem schwerem Siechtum ist sie heute verschieden: Die „Sozialdemokratische Partei Österreichs“ (1889-2015). Ruhe in Frieden!

Charakter- und Prinzipienlosigkeit wird getarnt als „Sachpolitik“. Was genau ausgemacht wurde, „können wir jetzt noch nicht sagen“. Bestehende ParteitagsbeschlĂŒsse der SPÖ, keine Koalition mit der FPÖ einzugehen? Spielen keine Rolle. Hanns Niessl gibt sĂŒffisant zu bedenken, er selbst sei ja bei der Beschlussfassung grad „draußen“ gewesen. Und die ĂŒbrigen burgenlĂ€ndischen Delegierten? Das sei „Verrat“, meinen zurecht nicht nur die roten Jugendorganisationen. Es ist ein Verrat an sozialdemokratischen Prinzipien! Aber es könnte noch schlimmer kommen. Michel Reimon hat auf Twitter geschrieben: „Die FP kann es sich in der Steiermark nun aussuchen, wen sie zum LH macht.“

Wie man sich auf die „Roten“ verlassen kann, hat ĂŒbrigens Hans Niessl bei der Pressekonferenz nochmals unterstrichen. Es gebe gewaltigen RĂŒckenwind fĂŒr seine Entscheidung: In der letzten Woche habe es auf Facebook eine Zunahme der „Likes“ um 90 Prozent gegeben. Wer nachschaut stellt fest: Es stimmt fast genau, exakt sind es 0,5 Prozent.

spoeblauDer ORF hat die Verlobungsspresse-konferenz live ĂŒbertragen  – „Sturm der Liebe im Burgenland“. Mir war – politisch gesehen – schon vorher schlecht. Interessant: Schon Minuten vor der LiveĂŒbertragung konnte man alles am „Standard“-Live-Ticker lesen. Aber eines muss ich anerkennen: Schnell waren sie, Niessl und TschĂŒrtz. Muss wohl Liebe auf den ersten Blick gewesen sein!

 

 

31. Januar 2015

Weg mit dem Integrationspopulismus, Herr Kurz!

2015-05-01T07:45:09+02:0031.01.15, 12:00 |Kategorien: Integration, Parteien|Tags: , , , , |

Bildung_Kind_ChancengerechtigkeitDie Integrationsdebatte treibt in den letzten Tagen seltsame BlĂŒten. Es gibt aber auch Positives zu berichten: Immerhin zeigen inzwischen einige auch deutlich Flagge. Wiens BĂŒrgermeister Michael HĂ€upl beispielsweise meinte gestern im ORF-Morgenjournal zum rechts-populistischen Vorstoß von Franz Voves (strafrechtliche Maßnahmen bei „Integrationsunwilligkeit“): „Ein Sozialdemokrat hat zu reden wie ein Sozialdemokrat und nicht wie die Pegida.“
Auch Sebastian Kurz macht wieder auf Populismus, und natĂŒrlich fehlt auch Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl nicht. Sie wollen die Probleme mit Strafen lösen. Schon vor drei Jahren hat Sebastian Kurz eine Ă€hnliche Debatte ausgelöst: Ohne Zahlen nennen zu können, behauptete er, es gebe bei migrantischen Familien deutlich mehr Schulpflichtverletzungen als bei anderen. Bis heute ist Sebastian Kurz den Beweis fĂŒr seine Behauptung schuldig geblieben.
Auf den im Schulbereich seit Jahrzehnten herrschenden Reformstillstand mit der Forderung nach Strafzahlungen fĂŒr „Integrationsunwilligkeit“ zu reagieren ist ein Aufruf zur SteinzeitpĂ€dagogik. Und ein Schuss in den Ofen des allerbilligsten Populismus.
Im „Standard“ habe ich heute einen „Kommentar der anderen“ dazu verfasst: „Weg mit dem Integrationspopulismus“
Alle Kinder in unseren Schulen mĂŒssen dem Staat gleich viel wert sein. Daher gilt fĂŒr die „GrĂŒne Schule“: „Kein Kind zurĂŒcklassen!“

WofĂŒr ich stehe?

Ich stehe fĂŒr soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

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Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles ĂŒber meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, AntrĂ€ge und Ausschussarbeit.


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