„Geisterschulen“ in Österreich
Aufmerksam wurde ich durch eine Nebenbemerkung von Rechnungshof-Präsident Josef Moser im Unterausschuss des Verfassungsausschusses. Moser hat auf den fall von zwei Pflichtschullehrern hingewiesen, die an einer Schule ohne Kinder beschäftigt sind – mit anderen Worten: Die Schule wurde mangels SchülerInnen aufgelöst, die Lehrer aber blieben.
Der Hintergrund: Die Lehrer werden – wie viele andere – zwar vom Bund für´s Unterrichten bezahlt, von der zuständigen Landesschulbehörde aber anders eingesetzt – als MuseumspädagogInnen, für Sportverbände, für „Sonderaufgaben“.
Ich habe deshalb an die Unterrichtsministerin eine Anfrage (< file name="Anfrage-Geisterschulen" >) gerichtet, in der ich u.a. wissen wollte, wie viele Landeslehrer durch den Bund finanziert werden, obwohl sie nicht im Schulbereich tätig sind bzw. wie viele Lehrer bis zur Pensionierung weiter an Kleinstschulen beschäftigt werden, obwohl diese bereits geschlossen sind. Die Antwort (< file name="Beantwortung-Geisterschulen" >) fiel wie erwartet aus: Sie kann nichts Genaues über den Einsatz von LandeslehrerInnen sagen. Also: Der Bund bezahlt zwar die LehrerInnen, erfährt aber von den Landesschulräten nicht, wo diese unterrichten bzw. ob sie überhaupt unterrichten. Braucht es noch eines Beweises, dass eine Reform überfällig und alle LehrerInnen vom Bund übernommen werden müssen?
Im Nationalparkhaus Lobau hat sich unser gesamter Parlamentsklub gestern an die Besetzung der Hainburger Au vor 25 Jahren erinnert. Mit dabei auch damalige Aubesetzer wie Freda Meissner-Blau und Peter Weihs. Die Ereignisse vor 25 Jahren waren so etwas wie die Geburtsstunde der Grünen. Nicht zufällig war Freda ja auch unsere erste Klubobfrau. Ihre Bilanz ist für die Regierung und eine 20 Jahre dauernde ÖVP-Ressortzuständigkeit für Umweltschutz allerdings ernüchternd: „Der Einsatz für Natur- und Umweltschutz ist heutzutage genauso wichtig wie damals. Österreich ist von einem Umwelt-Musterland zu einem Umwelt-Verschusterland geworden.“ Bewunderswert das Engagement von Freda: Am Abend war ich Gast bei einer Veranstaltung der Jura-Soyfer-Gesellschaft – unter den Besuchern die über 80-jährige Freda Meissner-Blau.