14. November 2009

PKW-Maut: Holland zeigt, wie´s geht!

2009-11-14T21:09:00+01:0014.11.09, 21:09 |Kategorien: Klima und Umwelt|

Na also: Endlich gute Nachrichten aus der EU. Die Niederlande preschen vor mit einem radikalen Wechsel in der Besteuerung und Steuerung (!) des PKW-Verkehrs. Ab 2012 misst ein GPS-System – auch außerhalb der Landesgrenzen – jeden gefahrenen Kilometer. Eine Maut, die alle glücklich macht. Die Kosten für den Einbau übernimmt der Staat. Aus Datenschutzgründen werden Informationen über den Streckenverlauf nicht gespeichert.

Benzinfresser und Dreckschleudern zahlen mehr, sparsame Autos weniger. Für den Twingo beispielsweise fallen 1,4 Cent/km an, für einen großen Audi 16,6 Cent. Der Tarif ist nicht nur nach Schadstoffemissionen variabel, auch Tageszeit und gefahrener Strecke spielen eine Rolle. Wer frühmorgens auf einer „Stauroute“ in die Stadt fährt, zahlt mehr. Das neue System biete Anreize, das Auto stehen zu lassen. Man rechnet mit weniger Verkehrstoten und weniger Staus. Das schützt das Klima, verhindert Staus und bittet jene zur Kasse, die viel fahren. Übrigens: 60 der Niederländer zahlen weniger als jetzt, 25 gleich viel und nur 16 mehr. Für die Niederländer wird es ab dem Jahr 2012 keine KFZ-Steuer mehr geben und auch beim Neuwagenkauf werden 25 Prozent der Steuern erlassen.

Auch wir brauchen in Österreich endlich eine kilometerabhängige Maut! Den holländischen Grünen sind die Reform nicht radikal genug und nur ein erster Schritt. Schönes Holland!

13. November 2009

„Schlimm ist die Zeit für den Glauben“

2009-11-13T19:53:00+01:0013.11.09, 19:53 |Kategorien: Gesellschaft|

Weil die Zeit „schlimm ist für den Glauben“, haben sich die Verteidiger des „christlichen Abendlandes“ in der Diskussion um ein „Kruzifix-Verbot“ umgehend zu Wort gemeldet. Egal, ob Fast-Bundespräsident Erwin Pröll oder ÖVP-Chefideologe Andreas Khol – sie alle prophezeien einen „Werteverlust“, sollten Kreuze nicht mehr in den Schulen hängen. Sie alle erinnern an die „christlichen Wurzeln“ Europas.

Die „Presse“ hat Menschen mit sehr unterschiedlichem Zugang eingeladen, zu diesem Thema ihre Standpunkte zu veröffentlichen. Ich habe das heute unter dem Titel „Schlimm ist die Zeit für den Glauben“ gemacht. In meinem Beitrag geht es mir um den Nachweis, dass die Berufung auf die christlichen „Wurzeln“ unserer Kultur durchaus problematisch ist.

Valentin Zsifkovits, ein emeritierter Grazer Professor für Ethik und Sozialwissenschaft, argumentiert genau umgekehrt: „Das Kreuz ist kein destruktives Symbol“.

12. November 2009

Einladung zum Stammtisch in Altach!

2009-11-12T16:17:00+01:0012.11.09, 16:17 |Kategorien: Allgemein|

In Altach gibt es seit einiger Zeit eine sehr gut funktionierende Kooperation zwischen der Bürgerliste und den Grünen. Am Freitag treffen wir uns im Gasthof Hirschen zu einem politischen Stammtisch, zu dem alle Interessierten sehr herzlich eingeladen sind:

Freitag, 13.11.09 um 19.30 Uhr

„Mitdenken, mitgestalten, Verantwortung übernehmen“ ist unser Motto. Bei Maroni & Sturm (erstes Getränk & Maroni gratis) werde ich über meine Arbeit im Nationalrat sprechen und nach einem Jahr politischer Tätigkeit eine erste Bilanz ziehen.

Arbeitslosigkeit, Staatsverschuldung, ungerechte Steuerlast,

Zuwanderung, Integration, Bildung – das sind nur einige der

Herausforderungen an den Nationalrat.

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

Hier erfahren sie mehr…

Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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