29. Mai 2009

Die linke Zehe des Harald Vilimsky!

2009-05-29T20:53:00+02:0029.05.09, 20:53 |Kategorien: Nationalrat|

Bei zwei namentlichen Abstimmungen ist es soeben durch FPÖ-Abgeordnete zu Unzulänglichkeiten gekommen. Der Abgeordnete Harald Vilimsky hat seine Karte durch den Abgeordneten Lutz Weinzinger einwerfen lassen. Das wurde von Peter Westenthaler (BZÖ) beobachtet und hat zu einer – wie sich spter herausstellte geschäftsordnungswidrigen – Wahlwiederholung und langen Geschäftsordnungsdebatten geführt. Höhepunkt des peinlichen Auftritts: Vilimsky begründete sein Verhalten damit, seine linke Zehe sei verletzt und schmerze. Die Entfernung der Wahlurne von seinem Sitzplatz beträgt etwa vier Meter. Wenn er am Platz gewesen wäre!

Peinlich für die blauen Retter des Abendlandes!

Damit ich es nicht vergesse:

Hier bitte unterzeichnen: Martin Graf muss gehen!

29. Mai 2009

Entschließungsantrag zur Kleinkindpädagogik

2009-05-29T15:15:00+02:0029.05.09, 15:15 |Kategorien: Bildung|

Heute lassen wir im Parlament über folgenden „Entschließungsantrag des Abgeordneten Walser, Freundinnen und Freunde betreffend Ausbildung von KindergartenpädagogInnen – Einrichtung von Bachelor-Studiengängen für Kindergartenpädagogik an den Pädagogischen Hochschulen“ abstimmen.

Wir begründen diesen Antrag folgendemaßen:

„Im Regierungsprogramm für die Jahre 2008 bis 2013 findet sich auf Seite 193 folgender Satz: „Die Ausbildung der KindergartenpädagogInnen soll aufbauend oder ergänzend zu den Bundesbildungsanstalten für Kindergartenpädagogik an den Pädagogischen Hochschulen bis hin zur Einrichtung von Bachelor-Studiengängen weiterentwickelt werden.“ Dieses Vorhaben wurde von den Regierungsparteien SPÖ und ÖVP unter Budgetvorbehalt gemeinsam beschlossen.

Im vorliegenden Budget für die Jahre 2009 und 2010 sind nun keine Mittel für die Einrichtung der geplanten Hochschulausbildung für KindergartenpädagogInnen vorgesehen.

Eine Ausbildung von KindergartenpädagogInnen an den Pädagogischen Hochschulen ist jedoch dringend notwendig, da spätestens durch die Einführung des verpflichtenden Kindergartenjahres die Anforderungen an die KindergartenpädagogInnen stark steigen. Zusätzliches Betreuungspersonal wird benötigt, FörderpädagogInnen müssen helfen, Defizite der Kinder vor Schuleintritt zu diagnostiziert und zu beheben. Praxisforschung an den Kindergärten muss zur Qualitätssicherung und Weiterentwicklung der Früh- und

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG:

Der Nationalrat wolle beschließen:

Die Bundesregierung, insbesondere die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, wird aufgefordert, dem Nationalrat bis zum Herbst 2009 eine Regierungsvorlage zur Einrichtung von Bachelor-Studiengängen für KindergartenpädagogInnen an den Pädagogischen Hochschulen beginnend mit dem Wintersemester 2010 zur Beschlussfassung vorzulegen.“

Damit ich es nicht vergesse:

Hier bitte unterzeichnen: Martin Graf muss gehen!

28. Mai 2009

Herr Graf, treten Sie zurück!

2009-05-28T11:18:00+02:0028.05.09, 11:18 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|

Es war kein Ruhmesblatt für den österreichischen Parlamentarismus: Am 28. Oktober 2008 wählte der Nationalrat die drei NationalratspräsidentInnen. Neben Barbara Prammer (1. Präsidentin, SPÖ) und Fritz Neugebauer (2. Präsident. ÖVP) wurde Martin Graf (FPÖ) mit 109 Stimmen zum 3. Präsidenten des Nationalrats gewählt.

Grafs Nähe zum Rechtsextremismus war zu diesem Zeitpunkt lange bekannt, ich habe die Vorarlberger Abgeordneten in einem offenen Brief darauf hingewiesen. Außer Elmar Mayer (SPÖ) hat sich keine(r ) von Graf distanziert.

Nun hat sich eine parteiübergreifende Initiative gebildet, die Graf zum Rücktritt auffordert: Martin Graf muss gehen!

Inzwischen haben alle Grünen, aber auch Mitglieder anderer Parteien unterschrieben.

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

Hier erfahren sie mehr…

Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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