30. September 2019

Eine Richtungsentscheidung steht an!

2019-09-30T16:21:53+02:0030.09.19, 15:38 |Kategorien: Parteien|Tags: , , , |

Gratulation an Werner Kogler und sein Team. Das fantastische Wahlergebnis eröffnet nicht nur den Grünen, sondern ganz Österreich eine Chance.

Vor allem von eher konservativ gestimmten Freunden und Verwandten habe ich in den letzten Stunden fast ultimative Aufforderungen erhalten: „Ihr Grüne müsst jetzt in die Regierung!“ Gerne, aber der Ball liegt wohl eher bei Sebastian Kurz und seiner ÖVP als bei uns.

Wenn Kurz die ÖVP wieder dort verortet, wo sie sich jahrzehntelang selbst gesehen hat, nämlich in der Mitte, dann ist vieles möglich.

Es geht aus meiner Sicht daher nicht um vorschnelle Zu- oder Absagen zum jetzigen Zeitpunkt, sondern um Inhalte. Wir jedenfalls wollen – wie übrigens auch große Teile der ÖVP – keine Gesellschaft, in der bestens integrierte Lehrlinge  abgeschoben werden, in der nicht alle Kinder in der Schule eine reelle Chance haben, die auf Umwelt und Klimaschutz pfeift, in der Rücksichtslosigkeit als Wert gilt und in der die Rechte von Arbeitnehmer*innen gestutzt werden. Wir wollen eine solidarische Gesellschaft, die weiß, dass wir nur einen Planeten haben und die auch danach handelt.

Es geht für uns Grüne also darum, warum man in eine Regierung will. Macht um der Macht willen, darf es nicht sein. Und für die ÖVP? Wenn sie keinen Rechtsaußen-Krawall mehr will und zu ihren christlich-sozialen Werten zurückkehrt, hat sie einen verlässlichen Partner.

Maggie Thatcher bringt die Situation der ÖVP auf den Punkt: Politik für die Reichen oder doch nach links (in die Mitte) abbiegen? Österreich ist an einem Scheideweg angelangt: Eine Richtungsentscheidung steht an!

16. September 2019

Die Schlange Kaa und die FPÖ

2019-09-16T17:36:14+02:0016.09.19, 17:32 |Kategorien: Parteien|Tags: , , |

Ist die FPÖ regierungsfähig? Nein: Sie ist es inhaltlich nicht, und sie ist es eindeutig auch personell nicht. Die Blauen sind nämlich nicht nur rechtspopulistisch, sondern in weiten Teilen rechtsextrem. Und auf das in mehrfacher Hinsicht problematische Personal muss nach der vierten Regierungsbeteiligung – allesamt sind sie vorzeitig gescheitert – wohl nicht eigens hingewiesen werden – Ibiza, Einzelfälle, Inkompetenz …

Ich habe das heute in einem Kommentar in den „Vorarlberger Nachrichten“ ausführlich und deutlich zum Ausdruck gebracht (Unbelehrbar? Koalition mit Rechtsextremen) und war dann erfreut, in der „Süddeutsche Zeitung“ einen Kommentar zu lesen, der zum selben Schluss kommt: „Wie die Schlange Kaa“.

Sebastian Kurz, so steht dort zu lesen, „sollte sich hüten, sich noch einmal auf diese Truppe einzulassen“: „Wer sich diese Partei zum Partner nimmt, der übernimmt die Verantwortung fürs Scheitern gleich mit.“

16. September 2019

Kein Kind zurücklassen!

2019-09-16T14:32:09+02:0016.09.19, 14:22 |Kategorien: Bildung|Tags: |

„Kein Kind zurücklassen!“ Seit 2008 habe ich dieses Motto in der Signatur meiner Emails stehen, ebenso hier auf meinem Blog in allen Beiträgen zum Bildungsthema, in Presseaussendungen etc.
Unter anderem übrigens in einem „Streitgespräch mit Matthias Strolz“ für „Die Presse“.

Nun übernehmen die NEOS das Motto auf ihrer neuen Plakatserie. Gut so! Nun müsste Beate Meinl-Reisinger das halt auch noch konkretisieren: Ja, die Gemeinsame Schule ist Grundlage dafür!

Der Spruch allein ist nämlich zu wenig: Ja, allen Kindern muss von Beginn an eine Chance gegeben werden – wenn möglich eine annähernd gleiche. Ich bin kein Utopist und weiß daher, dass vollkommene Chancengleichheit nicht verwirklicht werden kann. Kinder aus einem sogenannten „bildungsfernen Haushalt“ werden immer einen Startnachteil haben. Aufgabe der Gesellschaft ist es, diesen Nachteil zu minimieren, ohne besonders begabte SchülerInnen zu vernachlässigen.

Und falls es jemanden von den NEOS interessiert: Schon im Jänner 2011 habe ich auf Nachfrage geantwortet: „So funktioniert die ‚Grüne Schule‘!“

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

Hier erfahren sie mehr…

Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


Zur Seite des Parlaments…

Downloads