Im August war ich mit einem Team von Ländle TV auf der Hohen Kugel. Dort hat Franz Lutz ein Porträt von mir gestaltet. Themen waren u.a. mein Weg als AHS-Lehrer in die Politik, meine inhaltlichen Schwerpunkte und warum ich nochmals für den Nationalrat kandidiere.
Dem der SPÖ zugerechnete Erziehungswissenschafter Karl Heinz Gruber scheint in puncto Bildungspolitik seiner Partei und der Regierung insgesamt inzwischen auch der Kragen geplatzt zu sein. In einem „Kommentar der Anderen“ im Standard macht er seinem Ärger Luft und erteilt Bildungsministerin Sonja Hammerschmid einen , wie ich meine, sehr guten Ratschlag. Das Bildungsreformpaket, das Ex-Bildungsministerin Heinisch-Hosek zusammen mit Staatssekretär Mahrer im November 2015 präsentiert hat und das von letzterem sogar als „geil“ bezeichnet wurde, ist für den Bildungsexperten Gruber wohl gar nicht geil, sondern „ein beängstigender Beleg für die Konzeptlosigkeit und Leichtfertigkeit der österreichischen Bildungspolitik. Das Papier der Bildungsreformkommission ist voller Widersprüche und Unklarheiten.“
Gruber gibt Ministerin Hammerschmid den Rat, das Papier zu den Modellregionen, die laut Regierung auf 15% beschränkt werden sollen, im „ministeriellen Papierkorb“ zu versenken und sich stattdessen „auf das wohlüberlegte, ausgereifte Reformkonzept zu konzentrieren, das eine von der Vorarlberger Landesregierung eingesetzte Forschungsgruppe erarbeitet hat“. Gemeint ist ein über mehrere Jahre erarbeiteter Forschungsbericht, der die Weichen zu einer Gemeinsamen Schule in ganz Vorarlberg stellen soll und bei dem laut Gruber „auf vorbildliche Weise mit ’skandinavischer‘ (oder alemannischer?) Rationalität und Gründlichkeit vorgegangen“ worden sei.
Zusammen mit einer Modellregion in Tirol könne der Westen einen bildungspolitischen „Big Bang“ auslösen, der auch andere sozialdemokratische Landeshauptleute „aus ihrem bildungspolitischen Dornröschenschlaf wecken würde“. Darauf hoffen BildungsexpertInnen wie Karl Heinz Gruber und ganz besonders auch ich als Grüner Bildungspolitiker.
Im Mai haben Albert Steinhauser und ich den „Rechtsextremismusbericht 2016“ präsentiert („Rechtsextremismusbericht 2016 erschienen!“). Das war notwendig, weil der ursprünglich jährlich erscheinende Rechtsextremismusbericht der Bundesregierung unter Schwarz-Blau im Jahr 2002 abgeschafft wurde.
Der Bericht hat zu einem erfreulich breiten Echo in den Medien, den sozialen Netzwerken und bei vielen Einzelpersonen und Organisationen geführt. Inzwischen ist Karl Öllinger in den Nationalrat zurückgekehrt – wohl „der“ Fachmann in diesem Bereich schlechthin.
Gemeinsam präsentieren wir den Bericht in Vorarlberg. Ich selbst gehe dabei vor allem auf die aktuelle Situation im Ländle ein.
Freitag, 23. September 2016 | 19 Uhr
Hohenems, Federmannsaal, Schulgasse 1
2015 stieg die Zahl der rechtsextremen Straftaten um 50% an – ein beunruhigender Höchststand. Rechtsextremes Gedankengut verbreitet sich, das Gewaltpotential wächst. Politik und Zivilgesellschaft müssen diesen Entwicklungen mit Information und Aktion engagiert entgegentreten.
Zum anschließenden Podiumsgespräch ist Karin Schindler-Bitschnau eingeladen. Sie ist als Lehrerin für Politische Bildung und als ehemalige Projektleiterin für die Seligsprechung des von den Nationalsozialisten ermordeten Priesters Carl Lampert seit Jahren mit der Vermittlungsarbeit zu Nationalismus und Rechtsextremismus befasst.
Der Eintritt ist frei.
