ĂVP auf Abwegen
Die ĂVP ist in vielfacher Hinsicht in Turbulenzen. Sie steckt in einem massiven Umfragetief, ist noch tiefer in den Spionage-Skandal rund um die ehemaligen Geheimdienstbeamten Egisto Ott und Martin WeiĂ verstrickt und wird wegen ihrer tollpatschigen Ablenkungsmanöver und PR-Kampagnen fast schon mehr bemitleidet als kritisiert. Unter dem Titel âWohin driftet die ĂVP?â habe ich dazu in den Vorarlberger Nachrichten einen Kommentar verfasst. Hier zum Nachlesen:
Seit einiger Zeit versucht die ĂVP bei jenen zu punkten, die sie in den letzten Jahren an die FPĂ verloren hat. Das allerdings geschieht mit untauglichen Inhalten und Mitteln: Parolen wie âTradition statt Mulitkultiâ untermalt mit Bildern vom â in Vorarlberg nicht sehr verbreiteten â âMaibaumaufstellenâ, die versprochene Rettung des gar nicht bedrohten âSchnitzelsâ und der Blasmusik lassen die Ăffentlichkeit eher verstört und ratlos zurĂŒck. Wenn sich dann auch noch der Blasmusik-Verband umgehend von der parteipolitischen Vereinnahmung distanziert, ist das PR-Fiasko perfekt. Der deutsche âSpiegelâ titelte: âNehammers âLeitkulturâ-Kampagne wird zum Rohrkrepierer.â Verniederösterreicherung Zentrum dieser Entwicklung der ĂVP ist ihr Kernland Niederösterreich mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner an der Spitze. Ihre Landsleute Karl Nehammer und Christian Stocker stimmten in den tĂŒrkisen Chor ein. Wenn die niederösterreichische ĂVP dem ganzen Land eine Wertediskussion aufzwingen will, lohnt sich ein Blick auf die Werte der dortigen ĂVP. Sie ist in einer Koalition mit der FPĂ â was vor der Wahl dezidiert ausgeschlossen worden war. Ehrlichkeit? Die Landeshauptfrau wurde vom spĂ€teren Koalitionspartner ĂŒbelst beschimpft und verĂ€chtlich gemacht (âMoslem-Mamaâ, sie betreibe âMulti-Kulti-Wahnsinnâ und eine âZwangsislamisierungâ etc.). Selbstachtung? Der FPĂ-Obmann und jetzige Landeshauptfrau-Stellvertreter ist Udo Landbauer. Er gehörte einer Burschenschaft an, in der man die Ermordung von sechs Millionen Juden nicht verharmlost, sondern sogar gutgeheiĂen hat. In einem ihrer Lieder hieĂ es: âGebt Gas, ihr alten Germanen, wir schaffen die siebte Million.â Am vergangenen Wochenende wurden politische Gegner beim FPĂ-Parteitag in NĂ als âRĂ€uberâ, âMonsterâ, âFolterknechteâ, âLĂŒgnerâ, âSpinnerâ usw. bezeichnet. Sie ist auch jene Partei, die als einzige das Messerverbot im öffentlichen Raum ablehnt. WaÂrum? Sie ruft nicht nur sinnbildlich zum âMesserwetzenâ auf, sondern bietet das bei ihren Parteiveranstaltungen sogar an. Hat hier jemand ein politisches Interesse an einer Zuspitzung vorhandener Probleme, statt diese lösen zu wollen? Die ĂVP will ĂŒber Grundwerte diskutieren und hinterfragt Koalitionen mit dieser Truppe nicht? SpĂŒrbarer Widerstand? In einem liberalen Rechtsstaat sind die Akzeptanz der Verfassung und die Einhaltung der Gesetze die obersten Werte. Bei VerstöĂen treten Polizei und Justizsystem in Aktion. Werthaltungen hingegen kann man nicht vorschreiben, man muss sie vorleben. Immerhin: Auch innerhalb der ĂVP sehen viele die Entwicklung ihrer Partei kritisch, darunter auch BĂŒrgermeister wie Kurt Fischer oder Rainer Siegele. Der MĂ€derer BĂŒrgermeister hat sogar öffentlich seinen Parteiaustritt angekĂŒndigt: Das sei nicht mehr seine Partei. Vorarlbergs ĂVP-Obmann Markus Wallner sollte das nicht stillschweigend ĂŒbergehen, sondern als DenkanstoĂ nehmen.


Was hat Ăsterreich und was hat speziell die ĂVP aus dem Skandal nach der Veröffentlichung des âIbiza-Videosâ gelernt? Nicht viel, fĂŒrchte ich. Unter dem Titel â