Vorarlberg-Wahl – eine EinschĂ€tzung
Die Wahlen in Vorarlberg sind geschlagen. Das Ergebnis ist bitter, aber zum GlĂŒck nicht ganz so bitter wie vorhergesagt. Es ist an der Zeit, sich ĂŒber die Ursachen ebenso zu unterhalten wie ĂŒber Konsequenzen. In einem Kommentar fĂŒr die Vorarlberger Wahlen habe ich eine erste EinschĂ€tzung versucht. Hier zum Nachlesen:
Jetzt also auch in Vorarlberg: Ăberall werden Regierende derzeit bei Wahlen abgestraft. Meist sind es rechte Populisten und Hardcore-Rechtsextreme, die davon profitieren: Milei in Argentinien, Trump in den USA, in Europa sind es OrbĂĄn, Le Pen, Kickl, die AfD âŠ
Ihre ebenso simplen wie falschen Botschaften: Schuld an den vielen Krisen seien âdieâ AuslĂ€nder oder politische Eliten â zu denen sie ĂŒbrigens selbst gehören. LösungsvorschlĂ€ge fĂŒr real existierende Probleme wie die zunehmende Armut, Wohnungsnot etc. sind bei ihnen zumindest Mangelware, das Megaproblem Klimakrise wird entgegen klarer Faktenlage und zahlreicher Umweltkatastrophen schlicht geleugnet.
Damit sind wir in Vorarlberg und dem gestrigen Wahlergebnis. Markus Wallner wird wohl das tun, worauf Wirtschaftsbund und Industriellenvereinigung seit Monaten hinarbeiten â eine schwarz-blaue Koalition bilden.
Die GrĂŒnen werden sich ebenso wie SPĂ und Neos auf der harten Oppositionsbank wiederfinden. Das bietet diesen drei Parteien aber auch Chancen: Die völlig aus der Zeit gefallenen Mega-StraĂenprojekte wie die in ihrer Dimension aberwitzige Tunnelspinne in Feldkirch oder das völlig unverantwortliche Bodenverbrauchsprojekt S18 mĂŒssen im BĂŒndnis mit der Zivilgesellschaft gestoppt werden.
Auch die von Wallner und seiner ĂVP seit Jahren versprochene Modellregion Gemeinsame Schule sollte die drei Oppositionsparteien endlich einfordern â zum Wohl der Kinder genauso wie zum Wohl der Wirtschaft, die seit Jahren ĂŒber nicht mehr ausbildungsfĂ€hige Absolvent:innen unserer Pflichtschulen klagt.
In der Opposition hat man Zeit ĂŒber die Ursachen dieses Wahlergebnisses nachzudenken. Eines der Ergebnisse dieses Nachdenkprozesses könnte sein, dass Menschen in Zeiten groĂer Verunsicherung von der Politik Perspektiven erwarten. Dass ist derzeit ebenso schwierig wie notwendig, obwohl sich die Politik auch andernorts damit schwertut. Aber an einer positiven ZukunftserzĂ€hlung, wie sie einst Bruno Kreisky mit seinen 1000 Experten erfolgreich entwickelt hat, fĂŒhrt kein Weg vorbei.
Der Schock angesichts des desaströsen Wahlergebnisses sitzt tief, obwohl das Ergebnis zu erwarten war. Unter dem Titel âDie politische Mitte erodiert!â habe ich es unmittelbar nach der ersten Hochrechnung kommentiert. Eine wirkliche Analyse ist wohl erst nach einer Erholphase möglich. Hier der Text zum Nachlesen:
Es geht ans Eingemachte! In Vorarlberg werden in knapp zwei Wochen die Landtagswahlen, im Bund dann zwei Wochen spĂ€ter die Nationalratswahlen Auskunft darĂŒber geben, wie sich unser Land politisch weiterentwickelt.