24. September 2015

FPÖ und Korruption – Herr Kickl, ich hätte da ein paar Fragen!

2015-09-24T15:27:05+02:0024.09.15, 15:27 |Kategorien: Gesellschaft, Nationalrat, Parteien|Tags: , , |

Es war eine heftige Sitzung im Nationalrat. Thema: FPÖ und Korruption. Die Blauen wollen ja wieder regieren. Kommt es erneut zum anscheinend ewigen blauen Kreislauf „Opposition – Regierungsbank – Anklagebank“?

Im Zentrum der FPÖ-Korruptionsskandale sitzt Generalsekretär Herbert Kickl. Florian Klenk hat im „Falter“ Anfang Juni Dokumente vorgelegt, die Kickl schwer belastet haben: „Kicklgate“ war geboren. Es ging um dreiste Kick(l)-Back-Zahlungen. Wir hätten gerne Antworten, warum für Aufträge an die (einstige?) Kickl-Firma „ideen.schmiede“ jeweils 20 Prozent an die FPÖ gingen. Zitat aus dem Vertrag:

Bei Aufträgen von FPÖ-Landesregierungsbüros sowie ihnen angegliederten oder zuzurechnenden Gesellschaften etc.) bekommt die FPÖ 20 % des Auftragsvolumens von der Agentur gutgeschrieben.

Und wofür wurde das Geld verwendet. Ich zitiere den „Falter“:

Die Ermittler haben dubiose Ausgänge in der Höhe von jährlich bis zu 500.000 Euro auf den Konten der Ideenschmiede festgestellt. Ein Agenturmitarbeiter sagte als Zeuge, Agenturchef Sila habe ihm anvertraut, Sila habe Geld im Koffer an Heinz-Christian Strache „außibracht“.

Gerne hätte ich auch eine Antwort auf die Frage, warum Kickl nach seinem angeblichen Ausscheiden mit dem Geschäftsführer der Firma einen Treuhandvertrag abgeschlossen hat, wonach Kickl eine Firmen-Liegenschaft „unentgeltlich“ zu überlassen ist, wenn Kickl es will.

Nicht ganz überraschend: Herr Kickl ist nicht ans Rednerpult getreten und hat keine der Fragen beantwortet. Auch kein/e andere/r FPÖ-RednerIn war willens oder in der Lage, auf die Fragen einzugehen. Die Geschichte wird uns und die Gerichte noch länger beschäftigen.

21. September 2015

„Ausgelöschte Namen“ – NS-Opfer im Kärntner Gailtal!

2015-09-22T13:19:13+02:0021.09.15, 14:15 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|Tags: , , , , |

Layout 1Im Gailtail gibt es eine bemerkenswerte historische und kulturelle Initiative, die nicht zuletzt verantwortlich dafür ist, dass die Zweisprachigkeit wieder gelebt und das „Gailtaler Slowenisch“ eine Renaissance erlebt. Ein von Karin Koller geführtes berührendes Zeitzeugengespräch mit dem Untergailter Josef Schnabel über den antifaschistischen Widerstand im unteren Gailtal, über Zivilcourage, die Unmöglichkeit im Tal Slowenisch zu sprechen und PartisanInnen ein Denkmal zu setzen, kann man von der Homepage downloaden.

Nun erscheint auch ein spannendes Buch. Mehr als zwei Jahre lang haben zwölf Autorinnen und Autoren daran gearbeitet und 200 Biographien von NS-Opfern – darunter Babys, Kleinkinder, Greise – im und aus dem Gailtal recherchiert. Das Thema ist nach wie vor heftig umstritten. Die Kärntner PartisanInnen haben nicht nur bei der äußersten Rechten noch immer das Stigma des Landesverrats. Ihr wesentlicher  Beitrag  zur  Befreiung  Kärntens  vom Nationalsozialismus wird dabei oft außer Acht gelassen. Der Assimilierungsdruck war nach 1945 extrem hoch. Nachzulesen bei Maja Haderlap, der es in ihrem Roman „Engel des Vergessens“ gelingt, die Geschichte eines Mädchens, einer Familie und zugleich die Geschichte eines Volkes zu erzählen.

Die „Ausgelöschten Namen“ sind eine ideale Ergänzung dazu. Die Buchpräsentation findet in dieser Woche in Anwesenheit fast aller zwölf AutorInnen statt.

Zeit: 26. September, 19:30 Uhr

Ort: Gasthof „Alte Post“ in Feistritz im Gailtal/Bistrica na Zilji

Das Buch wird sicher weit über die Grenzen des Gailtales hinaus für viel Gesprächsstoff sorgen: „Ausgelöschte Namen“ erscheint im Otto-Müller Verlag. Weitere Informationen zum Buch sind unter diesem Link nachzulesen.

18. September 2015

Von vollidiotischen Grünen Häusln

2015-09-18T18:40:35+02:0018.09.15, 18:20 |Kategorien: Gesellschaft, Integration|Tags: |

gruenes-haeusl

Manchmal gibt es in der Politik eher ärgerliche Tage, manchmal aber auch sehr amüsante.

Heute war eindeutig ein amüsanter, und ich konnte wieder einmal herzhaft lachen. Die „Kronen Zeitung“ berichtet erfreulicherweise über meine Forderung nach Einrichtung von Schulen für Flüchtlingskinder in den Erstaufnahmezentren. Diese freche Forderung animierte die LeserInnenschaft der Online-Krone zu geistigen Höhenflügen.

Hier daher ein paar Auszüge aus den ersten Postings.

Zuerst einmal kommt, wie es sich gehört, die Grundsatzfrage:

1_fluechtlineg_bildung
Natürlich nicht – daher nicht zügern und gleich die Zöge vollpacken:
2_zoegige_rueckkehr
Aber warum dann unsere Forderung? Eine Hypothese – oder ist es gar eine eine gescheite Feststellung?:
3_hirn_gschissen
Denn, hier die Begründung:
4_vollidiotenpartei
Die Anzahl der Rufzeichen habe ich nicht gezählt, denn ich war schon – mathematisch gesehen – mit der nächsten Aussage beschäftigt:
5_bip
Bist deppert, 50 Millionen Dollar erwirtschafte auch ich pro Jahr! Das finde ich phänomenal!!!!!!!!!! lol
Da ich also heute bereits 136.986 Dollar zum BIP beigesteuert habe und daher rechtschaffen müde und zufrieden sein kann, kommt der ultimative Tipp gerade zur richtigen Zeit:
6_zuerueckindieauenDas nehme ich sehr ernst, und ziehe ich mich daher ins Wochenende zurück, um dann in der nächsten Woche wieder mitzumischen :-))

7_gruene_haeusl
Noch was: Ich habe einmal gelesen, dass unerkannte und unbearbeitete Traumata fatale Nachwirkungen haben können – bis in die nächsten Generationen hinein …
8_traumatisierung

Ob das auch wirklich alles so „normal“ abgelaufen ist nach dem Krieg?

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

Hier erfahren sie mehr…

Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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