Die politische Mitte erodiert!
Der Schock angesichts des desaströsen Wahlergebnisses sitzt tief, obwohl das Ergebnis zu erwarten war. Unter dem Titel âDie politische Mitte erodiert!â habe ich es unmittelbar nach der ersten Hochrechnung kommentiert. Eine wirkliche Analyse ist wohl erst nach einer Erholphase möglich. Hier der Text zum Nachlesen:
Der FPĂ ist es in den letzten Jahren gelungen, das politische Spektrum nach rechts zu verschieben. Speziell die ĂVP war und ist willig dabei, aber auch GegenentwĂŒrfe der anderen Parteien waren in diesem themenarmen Wahlkampf nur mit der Lupe zu erkennen.
Die politische Mitte erodiert allerdings nicht nur in Ăsterreich, sondern in ganz Europa. Das ist aber nur ein Teil der ErklĂ€rung dieses Wahlergebnisses. Verunsicherte Menschen benötigen Antworten: Was muss sich Ă€ndern, damit auch Menschen mit geringem Einkommen ein menschenwĂŒrdiges Leben fĂŒhren können? Wie gestalten wir sozial vertrĂ€glichen (!) Klimaschutz? Was tun gegen die Bildungsmisere? Wie schaut ein konsequenter und menschenrechtskonformer Umgang mit illegaler Migration aus?
Aufgabe demokratischer Parteien ist es, Weltoffenheit, ein liberales GrundverstĂ€ndnis und proeuropĂ€ische Bekenntnisse glaubwĂŒrdig zu leben und zu vermitteln. Beide Regierungsparteien im Land sind in den nĂ€chsten zwei Wochen gefordert. Markus Wallner hat das am Wahlabend deutlich kommuniziert â leider ohne inhaltliche Festlegungen. Die Anbiederung an die FPĂ und deren Inhalte durch die Bundes-ĂVP â Renaturierungsgesetz, Asylpolitik, EU-Bashing usw. â nĂŒtzte jedenfalls ausschlieĂlich den Blauen.
Und die GrĂŒnen? Teile des Stammklientels gingen verloren. Die stĂ€ndigen Streitereien in der Bundesregierung sind ein Grund dafĂŒr. Aber auch die Einengung auf das Klimathema ist zu wenig. Es braucht eine ganzheitliche Sicht auf Gesellschaft und Umwelt.


Was hat Ăsterreich und was hat speziell die ĂVP aus dem Skandal nach der Veröffentlichung des âIbiza-Videosâ gelernt? Nicht viel, fĂŒrchte ich. Unter dem Titel â