22. September 2016

„Rechtsextremismus in Österreich“

2016-09-06T12:24:02+02:0022.09.16, 10:42 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|Tags: , , |

rechtsextremismusbericht
Im Mai haben Albert Steinhauser und ich den „Rechtsextremismusbericht 2016“ prĂ€sentiert („Rechtsextremismusbericht 2016 erschienen!“). Das war notwendig, weil der ursprĂŒnglich jĂ€hrlich erscheinende Rechtsextremismusbericht der Bundesregierung unter Schwarz-Blau im Jahr 2002 abgeschafft wurde.

Der Bericht hat zu einem erfreulich breiten Echo in den Medien, den sozialen Netzwerken und bei vielen Einzelpersonen und Organisationen gefĂŒhrt. Inzwischen ist Karl Öllinger in den Nationalrat zurĂŒckgekehrt – wohl „der“ Fachmann in diesem Bereich schlechthin.

Gemeinsam prÀsentieren wir den Bericht in Vorarlberg. Ich selbst gehe dabei vor allem auf die aktuelle Situation im LÀndle ein.

Freitag, 23. September 2016 | 19 Uhr

Hohenems, Federmannsaal, Schulgasse 1

2015 stieg die Zahl der rechtsextremen Straftaten um 50% an – ein beunruhigender Höchststand. Rechtsextremes Gedankengut verbreitet sich, das Gewaltpotential wĂ€chst. Politik und Zivilgesellschaft mĂŒssen diesen Entwicklungen mit Information und Aktion engagiert entgegentreten.

Zum anschließenden PodiumsgesprĂ€ch ist Karin Schindler-Bitschnau eingeladen. Sie ist als Lehrerin fĂŒr Politische Bildung und als ehemalige Projektleiterin fĂŒr die Seligsprechung des von den Nationalsozialisten ermordeten Priesters Carl Lampert seit Jahren mit der Vermittlungsarbeit zu Nationalismus und Rechtsextremismus befasst.

Der Eintritt ist frei.

20. September 2016

Will Norbert Hofer mit „dem Faustkeil in die Hofburg“?

2016-09-21T13:35:27+02:0020.09.16, 22:55 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|Tags: , |

FPOe_LKWahlenWie tickt Norbert Hofer eigentlich? Als Vertreter von „unsinnigsten Verschwörungstheorien“ ist er ja inzwischen bekannt – Stichworte „Chemtrails“ oder „Aluhut“ („Die Aluhut-Politik der FPÖ“). Auch seine deutschnationale Einstellung ist zur GenĂŒge thematisiert worden („BĂŒrgerliche WĂ€hler und Norbert Hofer“).

Wem das Lachen noch nicht vergangen ist: Es ist – wie so oft – alles noch viel schlimmer. Schauen wir uns das publizistische Schaffen von Norbert Gerwald Hofer an. Er hat ja nicht nur das inzwischen berĂŒchtigte „Handbuch freiheitlicher Politik“ herausgegeben, sondern fungierte auch als Herausgeber fĂŒr Machwerke anderer Autoren. Beispiel gefĂ€llig?

Das „Lower Class Magazine“ – Selbstbezeichnung „low budget underground journalism aus Berlin, Wien und dem Rest der Welt“ – hat eine interessante Analyse veröffentlicht: „Mit dem Faustkeil in die Hofburg?“ Es geht um ein vor drei Jahren von Norbert Hofer herausgegebenes Buch des FPÖ-Bezirksrats Michael Howanietz aus Wien-Brigittenau inklusive Vorworten von Hofer und Strache. Dieser veröffentlicht regelmĂ€ĂŸig in rechtsextremen Publikationen. Nun beim Freiheitlichen Parlamentsklub: „FĂŒr ein freies Österreich. SouverĂ€nitĂ€t als Zukunftsmodell“

Hier nur einige kurze Beispiele aus der Gedankenwelt der blaunen Herrschaften:

  • FĂŒr den FPÖ-Bezirksrat „funktioniert“ der Mensch „in seinem innersten Schaltplan immer noch nach SteinzeitprĂ€gung“. Seine Schlussfolgerung: „Archaisch siegt!“ Er rĂ€t daher zur RĂŒckkehr in eine lĂ€ndlich-wehrbĂ€uerliche Lebensweise in KleinverbĂ€nden: „Das Stadtleben befördert die Entmenschung.“
  • „Grundfalsch und verstandesfern ist der gutmenschliche Ansatz, afrikanische Drogendealer, die unsere Kinder hierzulande in Sucht und UnglĂŒck treiben, als Kompensation fĂŒr die Verbrechen westlicher Firmen in Afrika zu sehen.“ Norbert Hofer gefĂ€llt das.
  • Demokratie sei nur ein „geeigneter Rahmen fĂŒr kleine Einheiten“, daher arbeitet er an einem Gegenmodell zum „europĂ€ischem Einheitsstaat“, deshalb zitiert Howanietz einen Risikoforscher: „Kleine Einheiten, die sich im Wettbewerb gegenseitig stressten, wĂ€ren ĂŒberlebensfĂ€higer“
  • FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache schreibt im Vorwort, das Buch skizziere die Probleme, „vor denen wir heute stehen“, die Österreich an der Verwirklichung der FPÖ-Ziele hinderten, es illustriere Wege aus dem „Korsett“.
  • Auch Herausgeber Norbert Hofer schrieb natĂŒrlich ein Vorwort. Beim Lesen erkenne man, dass die „Politik in unserem Land die falschen Fragen gestellt hat“, es sei aber „nicht zu spĂ€t die richtigen Weichenstellungen vorzunehmen“.

Das von Norbert Hofer herausgegebene Buch erlaubt besorgniserregende Einblicke in die einigermaßen bizarre Gedankenwelt „freiheitlicher“ Ideologen. „Gedanken“welt? Na ja.

Und nein: Das Bild ist keine bösartige Satire. Es ist FPÖ-Wahlwerbung pur, die ich vor Jahren einmal fĂŒr einen Beitrag verwendet habe („Reinrassig & Echt“ – blauer Stumpfsinn!).

14. September 2016

Das Sicherheitsrisiko heißt FPÖ!

2016-09-16T15:29:28+02:0014.09.16, 9:17 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus, Gesellschaft, Nationalrat|Tags: , |

Die FPÖ hat gestern zu einer Sondersitzung geladen – Thema war natĂŒrlich wieder einmal die FlĂŒchtlingssituation und die „Sicherheit“.

Ich bin in meiner Rede bin ich auf das blau-braune LĂŒgen- und Hetz-Kartell und vor allem die Facebook-Seite von Herrn Strache eingegangen. An konkreten Beispielen habe ich erlĂ€utert:

  • Die FPÖ baut fĂŒr die eigene AnhĂ€ngerschaft eine geschlossene digitale Informations-Parallelwelt im Internet.
  • Die Methoden sind Stimmungsmache mit LĂŒgen und Halbwahrheiten, das Verbreiten von Verschwörungstheorien und Schreckensmeldungen. Als Quelle dienen meist eigene Medien.
  • Es braucht eine demokratische Gegenstrategie gegen Hass- und LĂŒgenpostings, nĂ€mlich konsequentes Aufzeigen der LĂŒgen und Anzeigen.

Übrigens: Auf Facebook haben diese Rede innerhalb weniger Stunden mehr als 120.000 Menschen angeklickt. Sie scheint einen Nerv zu treffen.

Kleiner Nachtrag: Das Interesse ist ungebrochen, der aktulle Stand der Zugriffe siehe Snapshot (am Freitagnachmittag): 740.000 erreichte Personen, 210.000 Aufrufe!strache_fb

WofĂŒr ich stehe?

Ich stehe fĂŒr soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

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Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles ĂŒber meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, AntrĂ€ge und Ausschussarbeit.


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