Grüne Regierungsbeteiligung?
Es ist insbesondere vor Wahlen ein beliebtes Spiel: Wer kann wem? Wer mit wem auf keinen Fall?
Auch derzeit sind die Medien voll mit Spekulationen über die künftige Regierung. In diesem Wahlkampf ist es bislang sogar so, dass es – außer „Ibiza“ – kein anderes beherrschendes Thema gibt. Leider, denn inhaltliche Auseinandersetzungen über die zentralen Zukunftsthemen hätten wir bitter nötig.
Auch Grüne lassen sich immer wieder dazu hinreißen: In eine Koalition mit Sebastian Kurz gehen? Dreierkoalition?
In einem Kommentar für die „Vorarlberger Nachrichten“ habe ich dazu Stellung bezogen und die Möglichkeit einer Minderheitsregierung ins Spiel gebracht. Meine These: Das würde den Parlamentarismus beleben und die Demokratie stärken.
Hier der ganze Text zum Nachlesen: Minderheitsregierung
Unter dem Titel „Bauernsterben vorprogrammiert“ habe ich in den „Vorarlberger Nachrichten“ einen Kommentar verfasst. Ein Vorarlberger NEOS-Politiker hat ihn öffentlich als „faktenbefreit“ bezeichnet. Wer – ich betone – weiterführende Fakten und Links möchte, findet sie unter anderem hier bei
In den „Vorarlberger Nachrichten“ habe ich unter dem Titel „