Benzinpreis und kein Ende?
Die Preise fĂŒr Benzin und Diesel gehen momentan durch die Decke. Es scheint aber nicht so zu sein, dass die politisch Verantwortlichen im In- und Ausland die richtigen SchlĂŒsse daraus ziehen. Unter dem Titel âHeilsamer Ălpreisschock?â dazu mein Kommentar in den Vorarlberger Nachrichten:
Der Ălpreisschock macht Europas AbhĂ€ngigkeit von Ăl- und Gaslieferungen aus Russland und den arabischen Staaten wieder ĂŒberdeutlich. Nicht besser schaut es bei Atomkraftwerken aus. Mit Kasachstan deckt derzeit ein unsicherer Kantonist einen GroĂteil des weltweiten Bedarfs.
Der deutsche Bundeskanzler hat einst die richtigen SchlĂŒsse gezogen und eine Energiewende gefordert: Europa mĂŒsse unabhĂ€ngig von fossilen EnergietrĂ€gern werden, neue Technologien entwickeln, den Ausstieg aus der Atomkraft vorantreiben, auf E-Autos, Sonnenenergie und andere Erneuerbare setzen.
Der Bundeskanzler hieĂ Helmut Schmidt. Das war seine Reaktion auf den Ălpreisschock in den Siebzigerjahren, woran jĂŒngst die SĂŒddeutsche Zeitung erinnerte. Schmidt hat es leider bei der AnkĂŒndigung belassen, die Atom-, Ăl- und Gas-Lobby war zu einflussreich. Seither zahlt Europa Jahr fĂŒr Jahr dreistellige MilliardenbetrĂ€ge fĂŒr fossile Energie.
Heute erleben wir eine Ă€hnliche Preisexplosion wie damals. Die meisten derzeit prĂ€sentierten Rezepte zur KrisenbewĂ€ltigung fĂŒhren uns aber nicht aus der Krise, sondern immer tiefer in die energiepolitische Sackgasse.
EU-KommissionsprĂ€sidentin Ursula von der Leyen bezeichnete allen Ernstes den Ausstieg aus der âgĂŒnstigenâ Kernkraft als âstrategischen Fehlerâ. Ganz unter dem Eindruck der Atomlobby schwĂ€rmt sie vom Einsatz âkleiner Reaktorenâ, vergisst aber dazuzusagen, dass es die noch gar nicht gibt.
Zudem gehört der Atomstrom in Wirklichkeit zu den teuersten Energieformen, wenn man die Milliardensubventionen und alle im Endkundenpreis meist nicht abgebildeten Kosten berĂŒcksichtigt: RĂŒckbau, Zwischenlagerung des AtommĂŒlls, nach wie vor fehlende Endlager, unbezahlbare Risikoversicherung usw. ErdwĂ€rme, Wind- und Solarenergie sind dagegen im Betrieb ungefĂ€hrlich, brauchen im Vergleich zu AKWs keine langen Planungszeiten, verringern die AbhĂ€ngigkeiten vom Ausland und schĂŒtzen das Klima.
WIFO-Direktor Gabriel Felbermayr hat in der ZiB2 bezogen auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine Ă€hnlich argumentiert wie Helmut Schmidt: â2022 hĂ€tten wir vor allem eines tun sollen, nĂ€mlich mit viel mehr Tempo in die Erneuerbaren gehen, mit viel mehr Tempo die ElektromobilitĂ€t anschieben. Wenn wir, wie Norwegen, 33 Prozent des Autoparks elektrisch hĂ€tten, ja, dann könnten viel mehr Ăsterreicherinnen und Ăsterreicher entspannt auf die Entwicklung bei den ZapfsĂ€ulen schauen.â
Zudem drĂ€ngt sich ein Rezept des damaligen Bundeskanzlers Bruno Kreisky geradezu auf: Tempo 100 auf Autobahnen. Das deutsche Umweltbundesamt hat errechnet, dass das den Spritverbrauch um 23 Prozent reduzieren wĂŒrde. Es kostet nichts, bringt mehr Sicherheit, verbessert die Klimabilanz, spart dem Staat und den Autofahrern viel Geld.
Nach Jahrzehnten bleierner Stagnation in der Kulturpolitik gab es in Vorarlberg gegen Ende des vorigen Jahrhunderts eine wohltuende DurchlĂŒftung. Aber seit die FPĂ wieder in der Regierung ist, scheinen die schwarzen Granden damit Schluss machen zu wollen. Die Nicht-VerlĂ€ngerung des Vertrags mit der Intendantin des Landestheaters Stephanie GrĂ€ve ist ein Beispiel dafĂŒr und nicht akzeptabel. Hier mein Kommentar zu dieser Entwicklung in den Vorarlberger Nachrichten unter dem Titel âBieder statt weltoffen?â:
Entweder gelingt es uns, die Notwendigkeit eines starken und an Menschen- sowie Völkerrecht orientierten Europa selbstbewusst auf der weltpolitischen BĂŒhne wahrzunehmen, oder unser Kontinent landet auf dem Speiseplan der drei GroĂmĂ€chte. Unter dem Titel âQuo vadis, Europa?â habe ich dazu einen Kommentar in den Vorarlberger Nachrichten geschrieben: