14. September 2016

Das Sicherheitsrisiko heißt FPÖ!

2016-09-16T15:29:28+02:0014.09.16, 9:17 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus, Gesellschaft, Nationalrat|Tags: , |

Die FPÖ hat gestern zu einer Sondersitzung geladen – Thema war natĂŒrlich wieder einmal die FlĂŒchtlingssituation und die „Sicherheit“.

Ich bin in meiner Rede bin ich auf das blau-braune LĂŒgen- und Hetz-Kartell und vor allem die Facebook-Seite von Herrn Strache eingegangen. An konkreten Beispielen habe ich erlĂ€utert:

  • Die FPÖ baut fĂŒr die eigene AnhĂ€ngerschaft eine geschlossene digitale Informations-Parallelwelt im Internet.
  • Die Methoden sind Stimmungsmache mit LĂŒgen und Halbwahrheiten, das Verbreiten von Verschwörungstheorien und Schreckensmeldungen. Als Quelle dienen meist eigene Medien.
  • Es braucht eine demokratische Gegenstrategie gegen Hass- und LĂŒgenpostings, nĂ€mlich konsequentes Aufzeigen der LĂŒgen und Anzeigen.

Übrigens: Auf Facebook haben diese Rede innerhalb weniger Stunden mehr als 120.000 Menschen angeklickt. Sie scheint einen Nerv zu treffen.

Kleiner Nachtrag: Das Interesse ist ungebrochen, der aktulle Stand der Zugriffe siehe Snapshot (am Freitagnachmittag): 740.000 erreichte Personen, 210.000 Aufrufe!strache_fb

3. August 2016

Einfach mehrmals „PrĂ€sident Norbert Hofer“ sagen!

2017-12-21T16:27:14+01:0003.08.16, 18:51 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus, Nationalrat, Wahlkampf|Tags: , , |

Update 21.12.2017
Im Kabinett von Infrastruktur-Minister Norbert Hofer sind zu finden:
René Schimanek (Kabinettchef)
Herwig Götschober, Irmgard Fischer und Arndt Praxmarer.

 

hofer_stracheMichael Moore hat die USA mit einem ganz einfachen Mittel aufgerĂŒttelt: Die Menschen sollen einfach mehrmals hintereinander „President Donald Trump“ sagen, dann werde die Dramatik der jetzigen Situation klar.

Damit sind wir schon bei den BundesprĂ€sidentschaftswahlen in Österreich. Der „Falter“ berichtet ĂŒber die Mitarbeiter Norbert Hofers im Parlament, die er – wie Hofer selbst im Fernsehen angekĂŒndigt hat – in die Hofburg mitnehmen möchte. Hier in KĂŒrze, um wen es sich dabei handelt:

  • BĂŒroleiter RenĂ© Schimanek hatte enge Kontakte zu den bekanntesten österreichischen Rechtsextremisten, „WehrsportĂŒbungen“ inklusive. Selbst die deutsche „Bild“ veröffentlichte jĂŒngst das berĂŒhmt-berĂŒchtigte Foto aus dem Jahr 1987, das ihn in Springerstiefeln und mit Schlagstock bewaffnet hinter dem Neonazi Gottfried KĂŒssel zeigt.
  • Herwig Götschober ist Sprecher der Verbindung „Bruna Sudetia“ und Co-Sprecher der „Deutschen Burschenschaft“, 2009 marschierte er gemeinsam mit Rechtsextremisten wie Wolfgang Lechner oder „IdentitĂ€ren“-Chef Martin Sellner am Grab des Nazi und Luftwaffen-Major Walter Nowotny auf.
  • Irmgard Fischer war Mitglied der rechtsextremen „MĂ€delschaft Freya“, die gegen die „ZerstĂŒckelung des Reiches“ und die „Umerziehung der Deutschen in Österreich“ nach 1945 auftritt. Sie will angeblich 2013 ausgetreten sein, weigert sich aber zu sagen, warum.
  • Arndt Praxmarer ist Mitglied der Burschenschaft Suevia, die Teil der rechtsextremen „Burschenschaftlichen Gemeinschaft“ ist.
  • Konrad Belakowitsch ist Hofers Pressesprecher und Mitglied der Burschenschaft „Silesia“, die Österreich als Teil Deutschlands sieht. “. Er ist ĂŒbrigens Ehemann von FPÖ-NationalrĂ€tin Dagmar Belakowitsch-Jenewein.

All diese Herrschaften ab Herbst in der Hofburg? Falls jemandem die Dramatik der jetzigen Situation nicht klar sein sollten, könnte er ja dem Rat von Michael Moore folgen und mehrmals hintereinander „PrĂ€sident Norbert Hofer“ sagen. Wem das nicht hilft, dem ist nicht zu helfen.

9. Juli 2016

Zentralmatura – es gibt einiges zu tun, Frau Ministerin!

2016-07-07T20:10:26+02:0009.07.16, 15:44 |Kategorien: Bildung, Nationalrat|Tags: |

In einer sogenannten „Aktuellen Stunde“ haben wir die Bildungsministerin gezwungen, im Nationalrat zu den Problemen bei der Zentralmatura Stellung zu beziehen.

In meiner Rede bin ich ein bisschen sauer geworden: Die SPÖ-Bildungssprecherin Elisabeth Grossmann hat uns GrĂŒnen vorgeworfen, wir hĂ€tte nur die Absicht, die Ministerin „anzupatzen“. Heuer hatten bei der schriftlichen ReifeprĂŒfung in Mathematik österreichweit etwa 22 Prozent der AHS-Maturanten ein „Nicht genĂŒgend“, im Vorjahr waren es nur rund 10 Prozent. Darf man da bitte ĂŒber die Ursachen diskutieren?

Wir werden, das garantiere ich, das Thema im Herbst auch ohne sozialdemokratische Erlaubnis erneut zur Sprache bringen!

 

WofĂŒr ich stehe?

Ich stehe fĂŒr soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

Hier erfahren sie mehr


Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles ĂŒber meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, AntrĂ€ge und Ausschussarbeit.


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