18. März 2015

„Plattform gegen Antisemitismus“ gegründet!

2015-03-18T11:00:50+01:0018.03.15, 11:00 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus, Gesellschaft, Wahlkampf|Tags: , , , |

Plattform_gg_REIn Vorarlberg hat sich diese Woche eine „Plattform gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus“ gegründet. Dabei handelt es sich um ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis mit dem Ziel, politische Bildungs- und Sensibilisierungsarbeit zu leisten und Antisemitismus und Rechtsextremismus in Vorarlberg entgegenzuwirken.
Ausschlaggebend für die Gründung war das Ergebnis der Bürgermeisterwahl in Hohenems letzten Sonntag, bei der Dieter Egger 45% der Stimmen erreicht hat. Egger ist mehrfach einschlägig aufgefallen. Hier nur einige Beispiele:

Zuletzt wollte Egger übrigens Elterngeld nur „für heimische Familien“, natürlich ohne den Begriff „heimisch“ näher zu definieren. Muss er nicht: „Seine“ Leute verstehen die Botschaft vor allem dann, wenn sie einfach daherkommt.
Die „Plattform gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus Vorarlberg“ ruft zum „taktischen Wählen“ für den ÖVP-Kandidaten Richard Amann auf und strebt ein breites Bündnis an. Ich kann das nur unterstützen.

16. März 2015

Grüne Wahlerfolge bei den Gemeinderatswahlen!

2015-03-16T10:29:51+01:0016.03.15, 9:37 |Kategorien: Parteien, Wahlkampf|Tags: , , |

Grüne_Altach_grossIch muss gestehen, es hat mich fast umgehauen: 30,03 Prozent (+11,9%) für unsere „Bürgerliste/Die Grünen“ in meiner Heimatgemeinde waren deutlich mehr, als sogar OptimistInnen prophezeit haben. Dank an das gesamte Team und unseren Spitzenkandidaten Willi Witzemann!
Altach war nur einer von vielen Erfolgen: In Göfis wurden es sogar 38,7%, in Rankweil 29,7%, auch in den anderen Städten und großen Gemeinden gab es deutliche Zuwächse. Die Gründe für diese Erfolge liegen einerseits in der konsequenten jahrelangen Politik auf Gemeindeebene und das gestiegene Vertrauen in unsere Arbeit, auf Landes- und Bundesebene stehen die Grünen als geschlossene Partei da. Hinzu kommt der Schwung aus den letzten Wahlerfolgen bei Europa-, Nationalrats- und Landtagswahlen sowie die Regierungsbeteiligung im Land.
Es gibt aber auch einen Wermutstropfen: In Hohenems konnten wir zwar ebenfalls deutlich zulegen und uns sowohl in der Stadtvertretung als auch im Stadtrat verdoppeln – der Erfolg der Hohenemser Stadt-FPÖ tut allerdings weh. Dem ÖVP-Bürgermeister Richard Amann und vor allem (!) seiner Partei ist es in den vergangenen Wochen nicht gelungen, die durchaus vorzeigbaren Erfolge wie die Sanierung der Stadtfinanzen und ein breit angelegtes BürgerInnen-Beteiligungsprojekt zu kommunizieren. Der Ruf der Stadt in Vorarlberg ist heute deutlich besser als unter seinem Vorgänger. Der hat neben riesigen Schulden auch eine zersplitterte und zerstrittene politische Partei hinterlassen und ist trotzdem als ehemaliger ÖVP-Bürgermeister ironischerweise für die FPÖ in die Wahlschlacht gezogen, weil er – so wörtlich – „um mein Erbe fürchte“.
Die Blauen hingegen haben in „altbewährter“ Manier auf „Unwahrheiten und Täuschung“ gesetzt und waren damit nach fünf Jahren (fast) völliger Untätigkeit leider erfolgreich. In den nächsten zwei Wochen sollte allen klar sein, worum es geht: ein weltoffenes Hohenems oder ein ressentimentgeladenes Zurück in längst überwunden geglaubte Zeiten des Haderns und Streitens.

22. September 2014

Vorarlberg: WählerInnen haben entschieden. Jetzt entscheidet die ÖVP!

2014-09-22T15:30:00+02:0022.09.14, 15:30 |Kategorien: Wahlkampf|Tags: , |

Die Grünen haben vor der Vorarlberger Landtagswahl gesagt, es handle sich um eine Richtungsentscheidung: Schwarz-Grün oder Schwarz-Blau.

Die FPÖ hat vor der Vorarlberger Landtagswahl gesagt, es handle sich um eine Richtungsentscheidung: Schwarz-Grün oder Schwarz-Blau.

Die Grünen haben mit dieser Ansage 6,5 Prozentpunkte gewonnen. Die FPÖ hat mit dieser Ansage 1,7 Prozentpunkte verloren.

Die Wählerinnen und Wähler haben also entschieden. Jetzt entscheidet aber die ÖVP-Parteispitze.

Es gibt einige sehr bemerkenswerte Aspekte bei diesen Wahlen. Laut einer Wählerstromanalyse im „Standard“ wählten die ÖVP nur noch 13 Prozent der bis zu 29-Jährigen , sieben Prozent die SPÖ. Die einstigen Großparteien kommen zusammen also gerade noch auf 20 Prozent der JungwählerInnen, die Grünen auf 25 Prozent, Wahlverlierer FPÖ auf 37 Prozent.

Für die ÖVP stellt sich die Situation so dar: Man braucht einen Schub. Mit der FPÖ kann man einen Retrokurs einschlagen und mit den Rezepten des vorigen Jahrhunderts die Probleme des 21. zu lösen versuchen. Mit den Grünen muss auch der schwarze Wirtschaftsflügel einsehen, dass es Grenzen des Wachstums gibt – aber auch Chancen: eine Bildungsreform nützt schlussendlich ja auch den Arbeitgebern, die Schaffung von 3.000 leistbaren Wohnungen kurbelt die Bauwirtschaft an, die Umstellung der Landwirtschaft auf Bio ist beschäftigungsintensiv, ein Umdenken in der Verkehrspolitik macht Vorarlberg zukunftstauglich.

Mal sehen, was die schwarzen Granden beschließen!

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

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Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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