FPÖ sorgt für Unterhaltung!
Zwischendurch muss man sich auch mal entspannen dürfen: der – inzwischen ehemalige – FPÖ-Landtagsabgeordnete Karl Schwab ist da immer eine gute Adresse. Hier ein Best Of aus zwei Landtagssitzungen:
11. Juni
2015
5. Juni
2015
SPÖ&FPÖ: Sturm der Liebe im Burgenland
Nach langem schwerem Siechtum ist sie heute verschieden: Die „Sozialdemokratische Partei Österreichs“ (1889-2015). Ruhe in Frieden!
Charakter- und Prinzipienlosigkeit wird getarnt als „Sachpolitik“. Was genau ausgemacht wurde, „können wir jetzt noch nicht sagen“. Bestehende Parteitagsbeschlüsse der SPÖ, keine Koalition mit der FPÖ einzugehen? Spielen keine Rolle. Hanns Niessl gibt süffisant zu bedenken, er selbst sei ja bei der Beschlussfassung grad „draußen“ gewesen. Und die übrigen burgenländischen Delegierten? Das sei „Verrat“, meinen zurecht nicht nur die roten Jugendorganisationen. Es ist ein Verrat an sozialdemokratischen Prinzipien! Aber es könnte noch schlimmer kommen. Michel Reimon hat auf Twitter geschrieben: „Die FP kann es sich in der Steiermark nun aussuchen, wen sie zum LH macht.“
Wie man sich auf die „Roten“ verlassen kann, hat übrigens Hans Niessl bei der Pressekonferenz nochmals unterstrichen. Es gebe gewaltigen Rückenwind für seine Entscheidung: In der letzten Woche habe es auf Facebook eine Zunahme der „Likes“ um 90 Prozent gegeben. Wer nachschaut stellt fest: Es stimmt fast genau, exakt sind es 0,5 Prozent.
Der ORF hat die Verlobungsspresse-konferenz live übertragen – „Sturm der Liebe im Burgenland“. Mir war – politisch gesehen – schon vorher schlecht. Interessant: Schon Minuten vor der Liveübertragung konnte man alles am „Standard“-Live-Ticker lesen. Aber eines muss ich anerkennen: Schnell waren sie, Niessl und Tschürtz. Muss wohl Liebe auf den ersten Blick gewesen sein!
13. Mai
2015
Merk’s FPÖ: Hetzerei geht manchmal in die Hose!
Da scheiden sie dahin, die „Einzelfälle“ in der FPÖ. Das jüngste Opfer seiner Geisteshaltung wurde der nunmehr Ex-Gemeinderat von Gloggnitz Gerald Hraball. Erstaunlich ist diesmal, wie schnell das alles ging: Die Aussage von Hraball über Flüchtlinge als „für Europa komplett wertlose Menschenmaterial“ hatte der FPÖ allerdings noch nicht gereicht. Rassistische Menschenhatz scheint inzwischen ja zur Grundhaltung vieler Funktionäre und Fans der asozialen Heimatpartei geworden zu sein. Davon zeugt beileibe nicht nur das Posting von Hraball. Entsprechend dezent reagierte der niederösterreichische Landesparteisekretär Christian Hafenecker und bezeichnete Hraballs Entgleisung als „keine glückliche Formulierung“. Erst als „Stoppt die Rechten“ weitere Postings von Hraball veröffentlicht und ich meine Anzeige publik gemacht hatte, dürfte auch den niederösterreichischen Blauen aufgegangen sein, dass der Fall diesmal nicht mit einer halbherzigen Distanzierung und der Entfernung des Facebook-Accounts von Hraball beendet sein würde. Die Landespartei nahm eilig Hraballs Austritt aus der Partei zur Kenntnis und sprach von „weiteren inakzeptablen Aktivitäten“ ihres Gloggnitzer Mandatars.
Langsam sickerte auch durch, dass Hraball als Beamter im Verteidigungsministerium, genauer in der Theresianischen Militärakademie, als Leiter der Administration des Fachhochschul-Bachelorstudiengangs „Militärische Führung“ beschäftigt ist.
Und das geht nun gar nicht: Ein Beamter – egal wo beschäftigt – hat Spielregeln einzuhalten, denn er hat ein Gelöbnis zu leisten: „Ich gelobe, dass ich die Gesetze der Republik Österreich befolgen und alle mit meinem Amte verbundenen Pflichten treu und gewissenhaft erfüllen werde.“
Das Verteidigungsministerium hat nun erfreulicherweise prompt reagiert und angekündigt, gegen Hraball ein Disziplinarverfahren eingeleitet zu haben. Für mich ist die Sache klar, denn Hraballs rassistische und antisemitische Äußerungen sind belegt: Er ist von seinem Posten abzuberufen!
„Merk´s FPÖ“ – mit Antisemitismus und Rassismus konnte noch Abraham a Sancta Clara in seinem „Merck´s Wienn!“ punkten, heute ist damit in Österreich kein Staat mehr zu machen!
