Man muss in diesen Zeiten zwischendurch ja auch ein bisschen Motivation erhalten! Hier daher etwas zum Mitsingen: âIn the White House, the mighty White House, the liar tweets tognight …â Und jetzt alle im Chor: âVote him away, vote him away …â
Ich glaube fĂŒr die GrĂŒnen – derzeit – nicht.
Im Ă1-Mittagsjournal habe ich meine EinschĂ€tzung des Ergebnisses der Verhandlungen mit der ĂVP kurz deutlich machen können. Neben wirklich Herzeigbarem vor allem in den Bereichen Verkehr, Klima- und Umweltschutz gibt es aber auch etliche âKrötenâ, die geschluckt werden mussten.
Kurz deshalb, weil mir ein Aspekt noch zusĂ€tzlich wichtig erscheint: Ein BĂŒndnis der GrĂŒnen mirt einer konservativen Partei hat eine europaweite Signalwirkung.
Nicht falsch verstehen: Ich hoffe nicht auf ein solches BĂŒndnis quer durch die EU. Derzeit ist es aber immerhin so, dass dieses RegierungsbĂŒndnis in Ăsterreich eine erste Niederlage der Rechtsextremen und Rechtspopulisten in Europa bedeutet: Sie haben die âBastion Ăsterreichâ verloren.
Und auch das nicht falsch verstehen: Das Ăbereinkommen mit der ĂVP strotzt nur so von âgeschluckten Krötenâ. Das gilt vor allem vor die Bereiche Migration, Asyl und Menschenrechte. Hier ist einiges dabei – Stichwort âSicherungsverwahrungâ -, was meinen politischen GrundsĂ€tzen massiv widerspricht. Ich wĂŒrde dem Abkomen aber dennoch mit viel Bauchweh zustimmen. Ăsterreich zuliebe. Europa zuliebe.
Hier das Interview zum Nachhören.
Hut ab vor den vielen Vorarlberger Geistlichen, die sich in diesen Zeiten so klar positionieren. Die Zuhörer beim Neujahrsempfang der Gewerkschaft etwa staunten nicht schlecht, als sie die Stellungnahmen des 87-jĂ€hrigen Monsignore Eugen Giselbrecht oder von Pfarrer Wilfried Blum hörten, die Empathielosigkeit der Regierenden ebenso brandmarkten wie das Schweigen der eigenen Bischöfe. Am Samstag dann monierte der Bregenzer Pfarrer Arnold Feurle in einem Leserbrief in den âVorarlberger Nachrichtenâ in Bezug auf den Besuch von Kickl in Vorarlberg: âAbgesehen davon, dass ich mehr als genug von der Farbe TĂŒrkis habe, stimmt es mich viel bedenklicher, dass es so viel blau umgefĂ€rbtes Braun gibt.â
Auch ich habe – aus weltlicher Sicht – in meiner Kolumne in den âVorarlberger Nachrichtenâ zu diesem Thema Stellung bezogen: âKickls Rechtsstaatâ.
Der Besuch des Innenministers in Vorarlberg mutierte nĂ€mlich – ganz typisch fĂŒr das Staats-VerstĂ€ndnis der Blauen – zur reinen Parteiveranstaltung. Da stellt sich natĂŒrlich auch die Frage, ob der Innenminister die Reise nach Vorarlberg aus der Parteikasse oder ĂŒbers Innenministerium bezahlt hat. Solche Aktionen könnten zum Bumerang werden, denn im LĂ€ndle regt sich immer mehr Widerstand gegen Kickls (rechts)extreme Vorstellungen von einem Rechtsstaat. Gleichzeitig mit dem Leserbrief von Pfarrer Feurle haben nĂ€mlich auch andere Stellung bezogen – positiv beurteilt hat den Kickl-Besuch dabei niemand.
