Man muss in diesen Zeiten zwischendurch ja auch ein bisschen Motivation erhalten! Hier daher etwas zum Mitsingen: „In the White House, the mighty White House, the liar tweets tognight …“ Und jetzt alle im Chor: „Vote him away, vote him away …“
Ich glaube für die Grünen – derzeit – nicht.
Im Ö1-Mittagsjournal habe ich meine Einschätzung des Ergebnisses der Verhandlungen mit der ÖVP kurz deutlich machen können. Neben wirklich Herzeigbarem vor allem in den Bereichen Verkehr, Klima- und Umweltschutz gibt es aber auch etliche „Kröten“, die geschluckt werden mussten.
Kurz deshalb, weil mir ein Aspekt noch zusätzlich wichtig erscheint: Ein Bündnis der Grünen mirt einer konservativen Partei hat eine europaweite Signalwirkung.
Nicht falsch verstehen: Ich hoffe nicht auf ein solches Bündnis quer durch die EU. Derzeit ist es aber immerhin so, dass dieses Regierungsbündnis in Österreich eine erste Niederlage der Rechtsextremen und Rechtspopulisten in Europa bedeutet: Sie haben die „Bastion Österreich“ verloren.
Und auch das nicht falsch verstehen: Das Übereinkommen mit der ÖVP strotzt nur so von „geschluckten Kröten“. Das gilt vor allem vor die Bereiche Migration, Asyl und Menschenrechte. Hier ist einiges dabei – Stichwort „Sicherungsverwahrung“ -, was meinen politischen Grundsätzen massiv widerspricht. Ich würde dem Abkomen aber dennoch mit viel Bauchweh zustimmen. Österreich zuliebe. Europa zuliebe.
Hier das Interview zum Nachhören.
Hut ab vor den vielen Vorarlberger Geistlichen, die sich in diesen Zeiten so klar positionieren. Die Zuhörer beim Neujahrsempfang der Gewerkschaft etwa staunten nicht schlecht, als sie die Stellungnahmen des 87-jährigen Monsignore Eugen Giselbrecht oder von Pfarrer Wilfried Blum hörten, die Empathielosigkeit der Regierenden ebenso brandmarkten wie das Schweigen der eigenen Bischöfe. Am Samstag dann monierte der Bregenzer Pfarrer Arnold Feurle in einem Leserbrief in den „Vorarlberger Nachrichten“ in Bezug auf den Besuch von Kickl in Vorarlberg: „Abgesehen davon, dass ich mehr als genug von der Farbe Türkis habe, stimmt es mich viel bedenklicher, dass es so viel blau umgefärbtes Braun gibt.“
Auch ich habe – aus weltlicher Sicht – in meiner Kolumne in den „Vorarlberger Nachrichten“ zu diesem Thema Stellung bezogen: „Kickls Rechtsstaat“.
Der Besuch des Innenministers in Vorarlberg mutierte nämlich – ganz typisch für das Staats-Verständnis der Blauen – zur reinen Parteiveranstaltung. Da stellt sich natürlich auch die Frage, ob der Innenminister die Reise nach Vorarlberg aus der Parteikasse oder übers Innenministerium bezahlt hat. Solche Aktionen könnten zum Bumerang werden, denn im Ländle regt sich immer mehr Widerstand gegen Kickls (rechts)extreme Vorstellungen von einem Rechtsstaat. Gleichzeitig mit dem Leserbrief von Pfarrer Feurle haben nämlich auch andere Stellung bezogen – positiv beurteilt hat den Kickl-Besuch dabei niemand.
