20. März 2015

Österreichische Verantwortung für Deportationen aus Thessaloniki

2015-03-20T15:03:11+01:0020.03.15, 15:01 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus, Gesellschaft|Tags: , , |

thessaloniki_Holocaust_memorialHeute ist der 72. Jahrestag, an dem die ersten Deportationszüge aus Thessaloniki in Auschwitz eintrafen. Aus diesem Anlass habe ich eine Presseaussendung gemacht:

„Angesichts des jetzt wieder erstarkenden Antisemitismus ist es mir ein großes Anliegen darauf hinzuweisen, dass genau heute vor 72 Jahren die ersten Deportationszüge aus der griechischen Stadt Thessaloniki im Vernichtungslager Auschwitz eintrafen,“ erinnert der Grüne Nationalratsabgeordnete Harald Walser an die Tatsache, dass mit dem 20.3.1943 in Auschwitz die systematische Ermordung der beinahe gesamten jüdischen Bevölkerung aus Griechenland begann. Bis August 1943 wurden in 19 Deportationszügen fast 50.000 Jüdinnen und Juden nach Auschwitz verbracht. Weitere Züge gingen nach Treblinka und in andere Lager. Nur ein kleiner Anteil der Deportierten wurde nicht sofort in den Gaskammern ermordet.

„Mir ist es dabei wichtig, daran zu erinnern, dass der österreichische Anteil an für die Deportationen verantwortlichen Personen besonders hoch war. Hier sind etwa der Leiter der am Balkan stationierten Heeresgruppe E, Alexander Löhr, der SS-Hauptsturmführer Alois Brunner oder der SS-Obersturmführer Anton Burger zu nennen“, so Walser: „Ich würde mir wünschen, dass die Verantwortung, die wir dafür tragen, wieder mehr ins Bewusstsein gerückt wird. Ich halte dies unerlässlich, da wir nicht nur einen rasanten Anstieg von rechtsextremen Delikten zu verzeichnen haben, sondern mit Antisemitismus heute auch wieder bewusst Politik gemacht wird.“

(Bild: Holocaust-Denkmal in Thessaloniki, http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Saloniki_Holocaust_memorial.jpg)

19. März 2015

Bildungspolitik: „Von den Oppositionsparteien dringen nur die Grünen durch“!

2015-03-22T14:50:32+01:0019.03.15, 10:15 |Kategorien: Bildung, Parteien|Tags: , , |

GOeD_Kongress_Neugebauer_FaymannIn Österreich ist die Bildungspolitik eine der größten Baustellen. Über eine „Bildungsreform“ wird zwar diskutiert, es geschieht aber kaum etwas und wenn, dann nicht systematisch: Da ein bisschen herumdoktern, dort ein Reförmchen, dann aber gleich wieder einen Schritt zurück, etc.

Wir Grüne versuchen seit Jahren, mit unseren Schwerpunktsetzungen etwas System in die Debatte zu bringen. Die Koalitions„partner“ versuchen eher, sich gegenseitig zu lähmen. Sie behaupten – siehe Bild – wohl nur selbst, die „Zukunft“ zu sein.

Wie wirkt sich das medial aus? Die unabhängige Firma „MediaAffairs“ analysiert Medien, erarbeitet Statistiken über Präsenz, Themenführerschaft u.v.m. Sie hat sich auch mit der Bildungspolitik beschäftigt und in diesem Zusammenhang die mediale Präsenz der Parteien analysiert. Der wenig überraschende Befund: In der Berichterstattung überwiegt der großkoalitionäre Streit. Für uns Grüne schaut das ganz anders aus: „Von den Oppositionsparteien dringen nur die Grünen durch.“ Hingewiesen wird darauf, dass wir sehr viele Themen aufgreifen, bemängelt wird, dass wir in den „reichweitenstarken Medien weniger Raum bekommen“. Und die anderen Oppositionsparteien? „Nur punktuell treten die Neos auf, von FPÖ und Team Stronach ist schulpolitisch wenig vernehmbar.“

Das motiviert natürlich!

Für die „Grüne Schule“ gilt: „Kein Kind zurücklassen!“

18. März 2015

„Plattform gegen Antisemitismus“ gegründet!

2015-03-18T11:00:50+01:0018.03.15, 11:00 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus, Gesellschaft, Wahlkampf|Tags: , , , |

Plattform_gg_REIn Vorarlberg hat sich diese Woche eine „Plattform gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus“ gegründet. Dabei handelt es sich um ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis mit dem Ziel, politische Bildungs- und Sensibilisierungsarbeit zu leisten und Antisemitismus und Rechtsextremismus in Vorarlberg entgegenzuwirken.
Ausschlaggebend für die Gründung war das Ergebnis der Bürgermeisterwahl in Hohenems letzten Sonntag, bei der Dieter Egger 45% der Stimmen erreicht hat. Egger ist mehrfach einschlägig aufgefallen. Hier nur einige Beispiele:

Zuletzt wollte Egger übrigens Elterngeld nur „für heimische Familien“, natürlich ohne den Begriff „heimisch“ näher zu definieren. Muss er nicht: „Seine“ Leute verstehen die Botschaft vor allem dann, wenn sie einfach daherkommt.
Die „Plattform gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus Vorarlberg“ ruft zum „taktischen Wählen“ für den ÖVP-Kandidaten Richard Amann auf und strebt ein breites Bündnis an. Ich kann das nur unterstützen.

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

Hier erfahren sie mehr…

Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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