Positiv ins Neue Jahr!
Nein, der Titel soll weder die Esoterik bemühen noch an irgendeine Religion erinnern. Mein Kommentar unter dem Titel „Nur Licht bringt Licht!“ in den Vorarlberger Nachrichten verweist darauf, dass angesichts der vielen Krisen mit Kraft und Optimismus an die Probleme der Gegenwart herangegangen werden muss:
Die Herausforderungen der Gegenwart sind gewaltig. Kriege, Hitzewellen, Naturkatastrophen wie Bergstürze und gewaltige Überschwemmungen. Auch die Flüchtlingsbewegung macht vielen Menschen Angst. Hinzu kommen die Covid-Pandemie und die Einschränkungen des sozialen Lebens in den letzten Jahren.
Das alles hat weltweit wirtschaftliche und soziale Strukturen destabilisiert. Statt innovativen Lösungen und einer dringend notwendigen internationalen Zusammenarbeit gibt es derzeit aber wachsende Spannungen zwischen den Großmächten und andere geopolitische Bedrohungen. Unsicherheit, Pessimismus und Angst vor der Zukunft sind Gift für eine Gesellschaft und der Nährboden für politische Rattenfänger von Rechtsaußen.
Was kann man dagegen tun? Einfache Lösungen aus dem Dilemma gibt es nicht, aber eines ist klar: Wir brauchen dringend positive Perspektiven.Die derzeitigen Regierungsverhandlungen in Österreich verlaufen zäh. Das muss kein schlechtes Zeichen sein, denn glaubwürdige Lösungen für unsere Probleme müssen durchdacht sein. Noch dringt nicht nach außen, was die von den drei Parteien angekündigten sogenannten „Leuchtturmprojekte“ sein sollen. Aber eines ist klar: Eine solidarische Gesellschaft braucht mehr Steuergerechtigkeit, als wir sie in Österreich haben. Reiche haben in der Vergangenheit überdurchschnittlich von diesem System profitiert und zu wenig zu seiner Finanzierung beigetragen. Ihr Beitrag ist nicht zuletzt aus deshalb notwendig, weil uns Magnus Brunner ein gewaltiges Defizit hinterlassen hat.
Ein weiteres Problem und zudem Gift für unsere Gesellschaft ist die Hetze gegen Flüchtlinge. Dem muss deutlich entgegengetreten werden. Im letzten Wahlkampf war immer wieder die Rede von der „Flüchtlings-Welle“, die uns erreicht habe. Diese Sprache ist ebenso verräterisch wie irreführend. Sie schürt Ängste und erzeugt ein Gefühl der Bedrohung. Von den komplexen Ursachen der Fluchtbewegung und den individuellen Schicksalen der Menschen wird abgelenkt. Zudem ist untergegangen, dass die angebliche „Welle“ im letzten Jahr deutlich „abgeebbt“ ist: 2023 wurden 54.104 Asylanträge gestellt, letztes Jahr 21.275. Das sind exakt 61 Prozent weniger.
In diesem Bereich einen Stimmungswandel zu erreichen – ohne vorhandene Probleme zu verschweigen – wäre doch ein vielversprechendes „Leuchtturmprojekt! Es wird aber mehr brauchen: die Stärkung des öffentlichen Verkehrs statt immer weitere Versiegelung des Bodens durch neue Straßen, die Stabilisierung des Gesundheitssystems, eine grundlegende Bildungsreform usw.
Negative Stimmen gibt es in unserem Land genug. Es braucht Lösungsansätze und Optimismus. Um es mit dem amerikanischen Bürgerrechtler Martin Luther King Jr. zu sagen: „Der Dunkelheit kann man nicht mit Dunkelheit begegnen. Nur Licht kann Licht bringen.“
Gestern forderte die Wirtschaftskammer eine Senkung der Lohnnebenkosten. Ohne zu sagen, welche Leistungen dafür gekürzt werden sollen. Zum Jahresende forderte NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger überhaupt eine Steuersenkung und konkretisierte das ebenfalls nicht. Unter dem Titel „Zu hohe Steuern?“ habe ich dazu in den Vorarlberger Nachrichten einen Kommentar verfasst. Hier zum Nachlesen:
Was hat Österreichs Klimaschutz-Politik mit den Lemmingen zu tun? Einiges! Unter dem Titel „Zug der Lemminge“ habe ich dazu in den Vorarlberger Nachrichten einen Kommentar verfasst. Hier zum Nachlesen: