Was tun gegen den âTrumpismusâ?
Besser auf den Punkt kann man die die Ursachen und die Folgen der gestrigen US-Wahlen wohl nicht ausdrĂŒcken: verlorene Unschuld (wenn je vorhanden) samt aktiv-aggressivem TĂ€ter, der weniger die Person von Donald Trump ist, sondern eher der Neoliberalsimus. Danke an Lennart GĂ€bel fĂŒr die freundliche Genehmigung zum Abdruck.
Margaret Thatcher und Ronald Reagan haben eine Entwicklung eingeleitet, deren vergiftete FrĂŒchte wir nun ernten. Donald Trumps Wahlsieg hat etwas Typisches â auch fĂŒr Europa. Noch nie hat ein PrĂ€sidentschaftskandidat in den USA so viele LĂŒgen und Unwahrheiten verbreitet wie Trump. Bislang war unvorstellbar, dass jemand mit so offen geĂ€uĂerten sexistischen und rassistischen  Einstellungen in ein derartig bedeutendes Amt gewĂ€hlt wird.
Es ist der Sieg einer â zumeist vom Rechtsextremismus bedienten â âpostfaktischen Politikâ, in welcher der geplante Tabubruch zum MaĂ des Erfolgs wird. Trump ist nicht Ursache dieser Entwicklung, sondern deren Manifestation.
Die Rechten schaffen es seit Jahren zunehemend, das Internet fĂŒr die eigene AnhĂ€ngerschaft zu einer fast hermetisch geschlossenen Kammer zu machen. Da werden Fakten als Produkte der âLĂŒgenpresseâ abgestempelt und LĂŒgen und Verdrehungen ungeniert prĂ€sentiert. Das macht die extreme Rechte, ohne politisch auch nur irgendwie Schaden zu nehmen.
Ich muss zugeben, dass die gesamte politische Linke und die immer schmaler werdende politische Mitte noch kein Rezept haben, wie Menschen wieder in einen rationalen gesellschaftlichen und politischen Diskurs gebracht werden können.
Derzeit besteht die Gefahr, dass Trumps Wahlsieg auch bei uns dazu fĂŒhrt, dass weitere DĂ€mme des Anstands brechen und die rassistischen und fremdenfeindlichen KrĂ€fte noch mehr RĂŒckenwind erhalten. Es gilt nicht nur im Blick auf die Jahreszeit: Wir mĂŒssen uns warm anziehen!
Unsere zentrale Frage muss sein, wie wir dem gerade und vor allem in Ăsterreich entgegenwirken können, wie diese Entwicklung umzukehren ist. Tatsache ist, dass die neoliberale Politik seit den 1980er-Jahren nicht nur in den USA, sondern auch in Europa die sogenannte âMittelklasseâ immer stĂ€rker in prekĂ€re Situationen gefĂŒhrt hat. Die Realeinkommen sind gesunken, die Kluft zwischen Arm und Reich wurde immer gröĂer, eine kleine Oberschicht schwimmt im Ăberfluss, wĂ€hrend lange Schlangen von Menschen vor den SuppenkĂŒchen stehen.
Eines ist jedenfalls klar: Um erfolgreich gegen den âTrumpismusâ und seine von Le Pen, Strache und AfD reprĂ€sentierte europĂ€ische Variante zu sein, muss die ZertrĂŒmmerung des Sozialstaats gestoppt werden. Gegen Angst und Wut einer breiten Bevölkerungsschicht hilft nur, wenn die Menschen ihre WĂŒrde behalten können. Das funktioniert jedoch nur, wenn die ökonomischen Grundlagen gesichert sind und wenn sich die Mehrheit in zumindest einer Partei oder politischen Bewegung reprĂ€sentiert fĂŒhlt, die auch demokratisch und solidarisch agiert. Beides ist jedoch immer weniger der Fall.