21. November 2016

Norbert Hofer & die Verschwörung der „Zwetschge“

2016-11-21T17:10:18+01:0021.11.16, 17:10 |Kategorien: Allgemein, Wahlkampf|Tags: , |

zwetschkeIch habe lange gesucht und nichts gefunden. Laut Norbert Hofer bin ich Teil einer Verschwörung gegen ihn durch Mitglieder der – wohl geheimen – Vereinigung „die Zwetschge“.

Wörtlich meinte Hofer im TV-Wahlduell von Puls 4: „Vor der ATV-Diskussion schreibt Martin Thür: Möchte gerne fragen, also was kann man Norbert Hofer fragen? Daraufhin schreibt ‚diezwetschge‘ auf Twitter: Warum bringst Du Dich nicht endlich um, Du Hurensohn – in meine Richtung. (…) Dann schreibt ‚diezwetschge‘ noch: Wir sollten alle viel mehr strafbare Handlungen gutheißen. Und wer ist bei der ‚zwetschge‘ mit dabei? Die Radikale Linke, AntifaPrinzessin, Junge Grüne, Offensive gegen Rechts, Gras Wien und der grüne Nationalratsabgeordnete Harald Walser, der Schuldirektor ist.“

Also eine handfeste Twitter-Verschwörung! Eine, die so geheim ist, dass nicht einmal ich als Mitglied davon weiß: Unter „diezwetschge“ habe ich trotz eingehender Recherche nichts gefunden. Sicherheitshalber habe ich auch nach den Varianten „Zwetschge“, „Zwetschgen“, „Zwetschke“ und „Zwetschken“ sowie mögliche Verbindungen mit „blau“ durchsucht – allerdings auch erfolglos.

War es nur ein Zauber-Account, der nun zeitgerecht wieder verschwunden ist? Oder ist es gar wieder eine der typischen FPÖ-Unterstellungen? Alles erfunden?

Die blaue Nervosität ist jedenfalls nachvollziehbar. Kritisiert wird etwa Hofers inhaltlicher „Flip-Flop“-Stil. So analysiert „Die Zeit“ die gestrige TV-Konfrontation („Trump lässt grüßen“): „Die Türkei darf nicht in die EU, sagte Hofer – als stünde der Beitritt vor der Tür. Will die FPÖ den Öxit, den Ausstieg Österreichs aus der EU? Irgendwie nicht und dann vielleicht doch wieder. Und gibt es muslimische Pfleger in österreichischen Krankenhäusern? Natürlich gibt es sie, auch wenn Hofer vor wenigen Tagen das Gegenteil behauptet hatte.“

fpoe_gg_stracheAuch die Kommunikationstricks von Hofer sind durchleuchtet und ziehen nicht mehr. Und „Heinrich“ Straches untergriffiger Stil wird inzwischen selbst von FPÖ- und
potenziellen Hofer-WählerInnen nicht mehr goutiert, wie nebenstehender Screenshot belegt.
Es gibt auch Erfreuliches zu berichten: Am 4. Dezember haben alle, die von der blauen Lügen- und Hetzpropaganda die Nase voll haben, die Chance zu einer deutlichen Absage.

Bild: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Plum-double.JPG?uselang=de

18. November 2016

Wutbürger, „White Trash“ – und Strache

2016-11-18T12:07:32+01:0018.11.16, 9:10 |Kategorien: Gesellschaft, Menschenrechte|Tags: , , |

trump_von-lennart-gaebelNach Auszählung der Briefwahlstimmen hat Hillary Clinton einen Vorsprung von rund zwei Millionen Stimmen. Donald Trump wird dennoch Präsident. Ursache ist das unzeitgemäße „Wahlmännersystem“ aus dem 18. Jahrhundert.

Die Welt wird sich warm anziehen müssen. Trump greift nicht nur den USA unter den Rock, wie das Lennart Gäbel in der Karikatur zeigt, Trump ist als cholerischer Egomane gefährlich für die ganze Welt.

Sein designierter Berater heißt Stephen Bannon und ist Ex-Chef von „Breitbart News“. In den USA wird darüber diskutiert, ob dieser Herr „nur“ ein homophober Sexist ist, ein Verschwörungstheoretiker, Antisemit oder ein Vertreter der amerikanischen Neofaschisten, der sogenannten Alt Right? Er ist wohl von allem ein bisschen. Das Medienunternehmen Bloomberg nennt ihn „einen der gefährlichsten politischen Strategen der USA“.

Übrigens: Auch Strache könnte es einfallen, einen rechtsextremen Hassprediger zu seinem „strategischen Berater“ zu machen. Er hat sich bereits – wohl um Anleihen zu holen – mit einigen Scharfmachern aus Trumps Umfeld in den USA getroffen.

Über die Bedeutung der US-Wahl für Österreich können wir lange diskutieren. Ungezählt sind die Analysen über die Wutbürger, die „Hillbillies“, „Rednecks“ oder den „White Trash“. Faktum für uns in Österreich ist, dass (auch) hierzulande die Arbeiterklasse stramm nach rechts marschiert und die Linke bislang darauf keine Antwort gefunden hat. Die allgegenwärtige Schusswaffe gibt es hierzulande zwar weniger, häusliche Gewalt und instabile Familiensituationen aber haben zugenommen.

Peter Michael Lingens verweist auf den Aufstieg der FPÖ und „Kreiskys Beitrag“ dazu, auf die vielen Skandale und die Mediensituation in Österreich (insbesondere zur Rolle der „Kronen Zeitung“). Alles richtig, aber auch das greift zu kurz, denn die international feststellbare Zukunftsangst vieler Menschen erklärt das nicht.

Jetzt gilt es für uns, die eigene Position zu stärken, um soziale Absicherung, Menschenrechte und andere zivilisatorische Errungenschaften zu schützen. Am 4. Dezember könnte da ein entscheidender Etappensieg errungen werden!

24. Oktober 2016

Die Taktik der europäischen Rechten – von AfD bis FPÖ

2016-10-24T11:52:17+02:0024.10.16, 10:40 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus, Gesellschaft|Tags: , , |

VerbotsgesetzDie Strategie der europäischen Rechtsextremen ist überall gleich – egal ob in Frankteich, Deutschland oder Österreich. Die ARD hat im Magazin „Panorama“ eine Analyse der Strageie europäischer Rechtsaußen-Parteien inklusive Donald Trump und natürlich der Strache-FPÖ vorgenommen: „Emotionen statt Fakten“. Zwölf Minuten, die sich lohnen!

Kurz zusammengefasst:

  1. Naturkatastrophen drohen! In Wirklichkeit sind es „entmenschlichte“ Flüchtlinge. Das gelingt durch Vokabeln wie Flüchtlingsstrom, -welle, -katastrophe etc.
  2. Der Untergang droht!
  3. Der Retter erscheint, auch die Retterin! Sie heißen Strache, Wilders, Trump und Le Pen oder Petry.

Im Kern geht es den Rechten darum, den Bauch anzusprechen und nicht das Hirn – oder in den Worten von Stefan Petzner: „Das Unwichtigste in unserem Wahlkampf ist das Wahlprogramm!“

Erstaunlich ist übrigens, wie unverblümt dabei – vom ehemaligen FPÖ- und dann BZÖ-Hetzer Stefan Petzner bis AfD-Urgestein Alexander Gauland – zugeben wird, dass die von ihnen an die Wand gemalte Gefahr gar nicht existiert. Es geht nicht um Fakten, sagen sie offen, es geht um Gefühle. Petzner – inzwischen wohl etwas geläutert – vergleicht die jetzige Situation sogar mit dem Aufstieg Hitlers.

Und ganz klar natürlich: Reale Gefahren und Tatsachen werden geleugnet, wenn sie sich nicht zur Hetze eignen. Der Klimawandel etwa ist aus Sicht der Rechten natürlich nicht vom Menschen verursacht. Es gibt ihn nicht einmal. Klar, denn alle WissenschaftlerInnen sind ja „gekauft“. Auch die Kriminalstatistik interessiert Rechte nur am Rande, denn sie wissen es ja: „Die Ausländer“ sind schuld!

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

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Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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