Willkommen auf meinem Blog!

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

Hier erfahren sie mehr…

Meine Arbeit

Hier erfahren sie alles über meine Arbeit im Parlament: Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


Zur Seite des Parlaments…
10. September 2014

Frackingverbot – wer ist dafür, wer dagegen?

10.09.14, 13:16 |Categories: Klima und Umwelt|

Im Zuge des Landtagswahlkampfes haben sich die Spitzenvertreter aller Landtagsparteien und der NEOS bei den Podiumsdiskussionen von VN und ORF eindeutig gegen Fracking ausgesprochen.

Das ist sehr erfreulich, steht aber im Widerspruch zu den konkreten Handlungen von ÖVP, SPÖ, FPÖ und NEOS auf Bundesebene.

• Schon in der letzten Legislaturperiode haben SPÖ, ÖVP und FPÖ einen Antrag der Grünen für ein Verbot von Fracking abgelehnt (Abstimmung.

• Heuer ist ausgerechnet auf Antrag der NEOS ein ähnlicher Antrag von uns in der Sitzung vom 10. April 2014 vertagt und somit auf die lange Bank geschoben worden.

Ich habe daher heute alle Vorarlberger Nationalratsabgeordneten dieser Parteien angeschrieben und sie um Unterstützung gebeten. Ich hoffe nämlich, dass die mehrfach bekräftigte Position der Spitzenvertreter in Vorarlberg nun auch von den Vorarlberger Nationalratsabgeordneten unterstützt wird. Hier mein Antrag im Parlament (< file name="EA-Frackingverbot" >).

Schiefergasförderungen haben bisher immer zu einer starken Verschlechterung der lokalen Umweltsituation geführt. Abgesehen von den unabsehbaren Risiken für Mensch und Natur behindert die Erschließung von Schiefergaslagerstätten den notwendigen Umstieg von fossilen auf erneuerbare Energien. Die Förderung von Schiefergas ist keine „neue“ zukunftsfähige Energiequelle, sondern der verzweifelte Versuch die letzten Reste fossiler Rohstoffe aus der Erde zu pumpen.

Das Trinkwasserreservoir Bodensee ist durch geplantes Fracking massiv in Gefahr. Rund fünf Millionen Menschen beziehen ihr Wasser aus dem See. Die Regierungen der Internationalen Bodensee Konferenz (IBK) haben schon im Dezember 2012 im schweizerischen Walzenhausen einen einstimmigem Beschluss gegen „Fracking“ zur Erdgasförderung gefasst.

Ich werde nächste Woche darüber berichten, wer von den Kollegen bereit ist, mit mir ebenfalls als Antragssteller zu fungieren.

20. Januar 2014

Atommüll und der „sicherste Ort der Erde“!

20.01.14, 9:01 |Categories: Klima und Umwelt|

Dieser Film müsste zur Pflicht für alle BefürworterInnen der Atomkraft werden: „Die Reise zum sichersten Ort der Erde“.

Es handelt sich um eine schockierende Dokumentation des Schweizer Regisseurs Edgar Hagen. Er stellt sich selbst eine ganz einfache Frage: Wohin mit den mehr als 350.000 Tonnen (!) hochradioaktiven Atomabfällen, die sich in den letzten 60 Jahren rund um die Welt angesammelt haben? Man dürfte eigentlich annehmen, dass diejenigen, die seit Jahren als Befürworter der Atomenergie ihren Einfluss geltend machen, darauf eine Antwort hätten. Haben sie aber nicht.

Und die Europäische Union spielt das schmutzige Spiel mit. Zitat aus dem „Tagesspiegel“ (Europäische Union will Subventionen für Atomkraftwerke erleichtern): „Atomkraftwerke lassen sich nicht wirtschaftlich betreiben. Jedenfalls nicht in einem freien Markt. Doch weil Großbritannien und andere Europäer an der Kernenergie festhalten wollen, sollen nun neue Subventionen erlaubt werden.“

Noch immer gibt es bekanntlich kein sicheres Endlager, gleichzeitig ist von einem Ende des atomaren Wahnsinns keine Rede. Im Gegenteil: die Produktion von atomarem Restmüll wird ungebrochen fortgesetzt. In Großbritannien wird gar – hochsubventioniert – der weitere Ausbau von AKWs in Angriff genommen.

Regisseur Edgar Hagen hat mit vielen Experten gesprochen und viele Orte besucht: dicht besiedelte Gebiete in der Schweiz, eine Nomadenfamilie in der chinesischen Wüste Gobi, ein heiliger Berg in einem atomverseuchten Indianerreservat, Demonstranten im Wald von Gorleben …

An all diesen Orten werden Vernunft, Demokratie und wissenschaftliche Redlichkeit durch Sachzwänge, Strategien und Ängste auf die Probe gestellt. Die brisante Frage am Schluss: Kann und darf man im Notfall ein Endlager-Projekt gegen den Willen der Bürger durchsetzen? Droht der Atomstaat?

Der Film läuft seit 17. Jänner in den österreichischen Kinos!

18. Januar 2014

Bodensee: „Fracking“ verbieten!

18.01.14, 9:06 |Categories: Klima und Umwelt|

„Fracking“ beschäftigt uns – leider – seit längerer Zeit. Man müsste glauben, dass angesichts der Unwägbarkeiten und bereits feststellbaren verheerenden Auswirkungen („Veranstaltung in Bludenz: Stoppt Fracking!“) das Thema vom Tisch sein sollte. Das Gegenteil ist der Fall.

Die Lobby scheint erfolgreiche Arbeit geleistet zu haben. Insbesondere im Bodenseeraum aber formiert sich zum Glück länderübergreifend der Widerstand.

Werden zerstörte Landschaften und vergiftetes Grundwasser auch bei uns im Bodenseeraum Realität? Johannes Rauch hat mit den Vorarlberger, Schweizer und süddeutschen Grünen eine Initiative ins Leben gerufen. Wer sich unseren Forderungen zum Schutz des Trinkwasserreservoirs Bodensee anschließen möchte, ist eingeladen, die Petition zu unterzeichnen. Jede Stimme zählt!

Nur drei der zentralen Forderungen:

1. Die unkonventionelle Gasförderung von Schiefergas (Fracking) europaweit nicht zulassen! 2. Das Freihandelsabkommen zwischen USA und der EU verhindern, weil dadurch in der EU bestehende Umweltstandards unterlaufen und ausgehöhlt werden

3. Dem Grundwasserschutz absoluten Vorrang vor allen anderen Interessen einzuräumen und dem Trinkwasserreservoir Bodensee besonderen Schutz angedeihen zu lassen.

Auch die Vorarlberger Nachrichten organisieren derzeit eine Unterschriftenkampagne gegen das Fracking am Bodensee: „Nein zu Fracking am See