Vorarlberg-Wahl – eine Einschätzung
Die Wahlen in Vorarlberg sind geschlagen. Das Ergebnis ist bitter, aber zum Glück nicht ganz so bitter wie vorhergesagt. Es ist an der Zeit, sich über die Ursachen ebenso zu unterhalten wie über Konsequenzen. In einem Kommentar für die Vorarlberger Wahlen habe ich eine erste Einschätzung versucht. Hier zum Nachlesen:
Jetzt also auch in Vorarlberg: Überall werden Regierende derzeit bei Wahlen abgestraft. Meist sind es rechte Populisten und Hardcore-Rechtsextreme, die davon profitieren: Milei in Argentinien, Trump in den USA, in Europa sind es Orbán, Le Pen, Kickl, die AfD …
Ihre ebenso simplen wie falschen Botschaften: Schuld an den vielen Krisen seien „die“ Ausländer oder politische Eliten – zu denen sie übrigens selbst gehören. Lösungsvorschläge für real existierende Probleme wie die zunehmende Armut, Wohnungsnot etc. sind bei ihnen zumindest Mangelware, das Megaproblem Klimakrise wird entgegen klarer Faktenlage und zahlreicher Umweltkatastrophen schlicht geleugnet.
Damit sind wir in Vorarlberg und dem gestrigen Wahlergebnis. Markus Wallner wird wohl das tun, worauf Wirtschaftsbund und Industriellenvereinigung seit Monaten hinarbeiten – eine schwarz-blaue Koalition bilden.
Die Grünen werden sich ebenso wie SPÖ und Neos auf der harten Oppositionsbank wiederfinden. Das bietet diesen drei Parteien aber auch Chancen: Die völlig aus der Zeit gefallenen Mega-Straßenprojekte wie die in ihrer Dimension aberwitzige Tunnelspinne in Feldkirch oder das völlig unverantwortliche Bodenverbrauchsprojekt S18 müssen im Bündnis mit der Zivilgesellschaft gestoppt werden.
Auch die von Wallner und seiner ÖVP seit Jahren versprochene Modellregion Gemeinsame Schule sollte die drei Oppositionsparteien endlich einfordern – zum Wohl der Kinder genauso wie zum Wohl der Wirtschaft, die seit Jahren über nicht mehr ausbildungsfähige Absolvent:innen unserer Pflichtschulen klagt.
In der Opposition hat man Zeit über die Ursachen dieses Wahlergebnisses nachzudenken. Eines der Ergebnisse dieses Nachdenkprozesses könnte sein, dass Menschen in Zeiten großer Verunsicherung von der Politik Perspektiven erwarten. Dass ist derzeit ebenso schwierig wie notwendig, obwohl sich die Politik auch andernorts damit schwertut. Aber an einer positiven Zukunftserzählung, wie sie einst Bruno Kreisky mit seinen 1000 Experten erfolgreich entwickelt hat, führt kein Weg vorbei.
Dem der SPÖ zugerechnete Erziehungswissenschafter Karl Heinz Gruber scheint in puncto Bildungspolitik seiner Partei und der Regierung insgesamt inzwischen auch der Kragen geplatzt zu sein. In einem „