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Willkommen auf meinem Blog!

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

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Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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4. September 2019

Die Wahrheit über Sebastian Kurz

04.09.19, 16:10 |Categories: Wahlkampf|Tags: , |

Die offizielle Biographie von Sebastian Kurz ist erschienen. Ob die folgenden Textauszüge des Satireaccounts Blauer Elefant echt sind?

Josef und Maria Kurz fanden Zuflucht in einem Meidlinger Stall in NÖ, wo sie ihren Sohn Sebastian zur Welt brachten, der nach seiner Geburt Besuch von den 3 heiligen Millionären Pierer, Horten und Ortner erhielt mit 3 Geschenken: Spenden, Spenden und Spenden.

Um Kurz zu finden, folgten die drei heiligen Millionäre einer hell leuchtenden Himmelserscheinung, die kurz nach Kurz Geburt den Himmel erleuchtete: dem heiligen Raiffeisen-Giebelkreuz von Meidling (NÖ).

Kurz gilt als heiliger Sohn Schüssels und hielt ab dem 18. Lebensjahr regelmäßig Predigten auf den Bergen Döblings und Neuwaldeggs vor einfachen in Ralph Lauren gekleideten und proseccotrunkenen JungÖVPlern.

Mit 30 Jahren vollbrachte er sein erstes Wunder: Er brachte Mitterlehner zum Rücktritt.

Mit 31 Jahren vollbrachte er sein 2. Wunder: Er löste eine Regierung in Luft auf

Mit 32 Jahren vollbrachte er dann sein bisher größtes Wunder: Er verschaffte der ÖVP Platz 1

Im Alter von 33 wurde Kurz von seinen eigenen freiheitlichen Jüngern verraten, die ihm gemeinsam mit Sozialisten aus dem Kanzleramt kreuzigten.

Wenige Wochen später kam es dann aber zu seiner Auferstehung im Nationalratswahlkampf.
Kurz predigte sein Leben lang den Satz: „Nimm von den Armen und verteile es unter den Industriellen.“

Jahr für Jahr betrauern hunderte Millionäre seine Absetzung.

Ende

19. August 2019

Grüne Regierungsbeteiligung?

19.08.19, 11:14 |Categories: Nationalrat, Parteien|Tags: , , , |

Es ist insbesondere vor Wahlen ein beliebtes Spiel: Wer kann wem? Wer mit wem auf keinen Fall?

Auch derzeit sind die Medien voll mit Spekulationen über die künftige Regierung. In diesem Wahlkampf ist es bislang sogar so, dass es – außer „Ibiza“ – kein anderes beherrschendes Thema gibt. Leider, denn inhaltliche Auseinandersetzungen über die zentralen Zukunftsthemen hätten wir bitter nötig.

Auch Grüne lassen sich immer wieder dazu hinreißen: In eine Koalition mit Sebastian Kurz gehen? Dreierkoalition?

In einem Kommentar für die „Vorarlberger Nachrichten“ habe ich dazu Stellung bezogen und die Möglichkeit einer Minderheitsregierung ins Spiel gebracht. Meine These: Das würde den Parlamentarismus beleben und die Demokratie stärken.

Hier der ganze Text zum Nachlesen: Minderheitsregierung

16. Mai 2019

Rechtsextremismus und der Gewöhnungseffekt

16.05.19, 10:06 |Categories: Geschichte und Rechtsextremismus, Gesellschaft|Tags: , |

Wir alle spüren es: Das schleichende Gift rechtsextremer Menschenverachtung dringt in alle Poren unserer Gesellschaft.

Umso wohltuender ist es, wenn fallweise Exponenten des Staates Klartext sprechen und die liberale Demokratie verteidigen. Nein, leider: Ich spreche nicht von Österreich. Ich spreche von Deutschland.

Der deutsche Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang – übrigens CDU-Mitglied – hat eine Warnung ausgesprochen. Er muss wissen, wovon er spricht: Der Rechtsextremismus in seinem Land habe eine neue Dynamik erhalten. Er verweist vor allem auf die Entwicklung in Ostdeutschland: „Ich denke da vor allen Dingen an eine sehr intensive Vernetzung, ich denke da an Fake News und falsche Propaganda. Ich denke da an massive Gewalt auf den Straßen.“

Er skizzierte in einem TV-Interview die besorgniserregende Entwicklung, dass sich aus gewalttätigen Gruppen, „die SA-mäßig durch die Straßen marschieren – uniformiert mit Fahnen, Trommelschlag und Fackeln“, kleine Terrorgruppen bilden (Haldenwang warnt vor „neuer Dynamik“ im Rechtsextremismus).

Noch gefährlicher – und da sind wir leider mitten in der österreichische Entwicklung – sei aber der „intellektuelle Rechtsextremismus“. Bei „intellektuell“ und „rechtsextrem“ müssen ja nicht gleich an den niederösterreichischen FPÖ-Landesrat Waldhäusl denken, sehr wohl aber an das aus Identitären und Burschenschaftern bestehende FPÖ-Umfeld.

Und an Österreich denken muss man ganz massiv vor allem dann, wenn Haldewang davor warnt, dass Menschen aus der bürgerlichen Mitte der Gesellschaft mit Rechtsextremen zusammenarbeiten. Haldewang spricht von einer „Mobilisierung durch Normalisierung“. Dass so etwas gar auf Regierungsebene möglich ist, daran muss Haldewang in Deutschland hingegen nicht denken.

Diese „Mobilisierung“ betreibt in Österreich natürlich vor allem die FPÖ, über die der Dichter Franzobel sehr präzise sagt: „Das ist eine Partei bewusster Grenzüberschreitungen. Nach außen gibt man sich staatstragend, und dahinter wird versucht, das Unmanierliche gesellschaftsfähig zu machen.“

Da passt es natürlich gut ins Bild, wenn Österreichs bekanntester Neonazi in einem Intervie mit einem deutschen Magazin namens „N.S. Heute“ über den österreichischen Vizekanzler brisante Details in der Hinterhand hat („Küssel über Strache: „Da gab es einige lustige Auftritte““). Ich zweifle nicht daran. Die zwei kennen sich aus früheren Zeiten ja sehr gut.

Bezeichnend ist, dass bei uns aufrechte ÖVPler wie der ehemalige Vizekanzler Reinhold Mitterlehner ganz ähnlich argumentieren wie Haldewang oder Franzobel, aber kaum mehr gehört werden. Die „bürgerliche Mitte“ ist in Österreich leider schon massiv geschrumpft.