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Willkommen auf meinem Blog!

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

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Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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30. September 2019

Eine Richtungsentscheidung steht an!

30.09.19, 15:38 |Categories: Parteien|Tags: , , , |

Gratulation an Werner Kogler und sein Team. Das fantastische Wahlergebnis eröffnet nicht nur den Grünen, sondern ganz Österreich eine Chance.

Vor allem von eher konservativ gestimmten Freunden und Verwandten habe ich in den letzten Stunden fast ultimative Aufforderungen erhalten: „Ihr Grüne müsst jetzt in die Regierung!“ Gerne, aber der Ball liegt wohl eher bei Sebastian Kurz und seiner ÖVP als bei uns.

Wenn Kurz die ÖVP wieder dort verortet, wo sie sich jahrzehntelang selbst gesehen hat, nämlich in der Mitte, dann ist vieles möglich.

Es geht aus meiner Sicht daher nicht um vorschnelle Zu- oder Absagen zum jetzigen Zeitpunkt, sondern um Inhalte. Wir jedenfalls wollen – wie übrigens auch große Teile der ÖVP – keine Gesellschaft, in der bestens integrierte Lehrlinge  abgeschoben werden, in der nicht alle Kinder in der Schule eine reelle Chance haben, die auf Umwelt und Klimaschutz pfeift, in der Rücksichtslosigkeit als Wert gilt und in der die Rechte von Arbeitnehmer*innen gestutzt werden. Wir wollen eine solidarische Gesellschaft, die weiß, dass wir nur einen Planeten haben und die auch danach handelt.

Es geht für uns Grüne also darum, warum man in eine Regierung will. Macht um der Macht willen, darf es nicht sein. Und für die ÖVP? Wenn sie keinen Rechtsaußen-Krawall mehr will und zu ihren christlich-sozialen Werten zurückkehrt, hat sie einen verlässlichen Partner.

Maggie Thatcher bringt die Situation der ÖVP auf den Punkt: Politik für die Reichen oder doch nach links (in die Mitte) abbiegen? Österreich ist an einem Scheideweg angelangt: Eine Richtungsentscheidung steht an!

4. September 2019

Die Wahrheit über Sebastian Kurz

04.09.19, 16:10 |Categories: Wahlkampf|Tags: , |

Die offizielle Biographie von Sebastian Kurz ist erschienen. Ob die folgenden Textauszüge des Satireaccounts Blauer Elefant echt sind?

Josef und Maria Kurz fanden Zuflucht in einem Meidlinger Stall in NÖ, wo sie ihren Sohn Sebastian zur Welt brachten, der nach seiner Geburt Besuch von den 3 heiligen Millionären Pierer, Horten und Ortner erhielt mit 3 Geschenken: Spenden, Spenden und Spenden.

Um Kurz zu finden, folgten die drei heiligen Millionäre einer hell leuchtenden Himmelserscheinung, die kurz nach Kurz Geburt den Himmel erleuchtete: dem heiligen Raiffeisen-Giebelkreuz von Meidling (NÖ).

Kurz gilt als heiliger Sohn Schüssels und hielt ab dem 18. Lebensjahr regelmäßig Predigten auf den Bergen Döblings und Neuwaldeggs vor einfachen in Ralph Lauren gekleideten und proseccotrunkenen JungÖVPlern.

Mit 30 Jahren vollbrachte er sein erstes Wunder: Er brachte Mitterlehner zum Rücktritt.

Mit 31 Jahren vollbrachte er sein 2. Wunder: Er löste eine Regierung in Luft auf

Mit 32 Jahren vollbrachte er dann sein bisher größtes Wunder: Er verschaffte der ÖVP Platz 1

Im Alter von 33 wurde Kurz von seinen eigenen freiheitlichen Jüngern verraten, die ihm gemeinsam mit Sozialisten aus dem Kanzleramt kreuzigten.

Wenige Wochen später kam es dann aber zu seiner Auferstehung im Nationalratswahlkampf.
Kurz predigte sein Leben lang den Satz: „Nimm von den Armen und verteile es unter den Industriellen.“

Jahr für Jahr betrauern hunderte Millionäre seine Absetzung.

Ende

19. August 2019

Grüne Regierungsbeteiligung?

19.08.19, 11:14 |Categories: Nationalrat, Parteien|Tags: , , , |

Es ist insbesondere vor Wahlen ein beliebtes Spiel: Wer kann wem? Wer mit wem auf keinen Fall?

Auch derzeit sind die Medien voll mit Spekulationen über die künftige Regierung. In diesem Wahlkampf ist es bislang sogar so, dass es – außer „Ibiza“ – kein anderes beherrschendes Thema gibt. Leider, denn inhaltliche Auseinandersetzungen über die zentralen Zukunftsthemen hätten wir bitter nötig.

Auch Grüne lassen sich immer wieder dazu hinreißen: In eine Koalition mit Sebastian Kurz gehen? Dreierkoalition?

In einem Kommentar für die „Vorarlberger Nachrichten“ habe ich dazu Stellung bezogen und die Möglichkeit einer Minderheitsregierung ins Spiel gebracht. Meine These: Das würde den Parlamentarismus beleben und die Demokratie stärken.

Hier der ganze Text zum Nachlesen: Minderheitsregierung