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Willkommen auf meinem Blog!

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

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Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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25. September 2018

Kickl außer Rand und Band

25.09.18, 15:35 |Categories: Geschichte und Rechtsextremismus, Medien|Tags: |

Die Affäre um Innenminister Herbert Kickl ist ja in den Medien ausführlich behandelt worden. Das ist die gute Nachricht.

Die schlechte: So etwas ist bei uns möglich. Der Textausschnitt unten zeigt eine der vielen unsäglichen Passagen aus dem skandalösen Mail des BM.I an die Landespolizeidirektionen. Noch funktioniert zum Glück unser Recht(s)staat, da es innerhalb der Polizei genügend Kräfte gibt, die sich gegen die politische Vereinnahmung durch Kickl und seine rechtsextremen Kumpane im Ministerium zur Wehr setzen und solche Texte an die Medien weiterspielen.

„Leider wird wie eh und je seitens gewisser Medien (zum Beispiel ‘Standard’, ‘Falter’) sowie neuerdings auch seitens des ‘Kuriers’ eine sehr einseitige und negative Berichterstattung über das BMI beziehungsweise die Polizei betrieben… Ansonsten erlaube ich mir vorzuschlagen, die Kommunikation mit diesen Medien auf das nötigste (rechtlich vorgesehene) Maß zu beschränken und ihnen nicht noch Zuckerln wie beispielsweise Exklusivbegleitungen zu ermöglichen …“

Die Polizei steht unter enormem Druck. Sie soll – so will es Kickls Ministerium – ihren Teil zur Hetze gegen AsylwerberInnen beitragen und beispielsweise Sexualdelikte, die nicht von Österreichern begangen werden, massiv kommunizieren. Außerdem solle man künftig auch immer die Staatsbürgerschaft und den asylrechtlichen Aufenthaltsstatus mitteilen.

Weit haben wir es gebracht in Österreich. Allein die BVT-Affäre würde in einem anderen Land wohl zum sofortigen Rücktritt des politisch Verantwortlichen führen. Wir haben einen Innenminister, der in einer rechtswidrigen Aktion die Büros des wichtigsten Geheimdienstes und nebenbei auch noch die Privatwohnungen der dortigen Beamten stürmen lässt – und das alles nicht durch die zuständigen Einheiten, sondern durch die von einem FPÖ-Funktionär geführte Eingreiftruppe gegen Straßenkriminalität! Herbert Kickl ist das größte Sicherheitsrisiko unseres Landes. Es ist höchst an der Zeit, dass die Selbstreinigungskräfte unserer Demonkratie an Kraft gewinnen.

Eine Möglichkeit ist es, die auf Facebook bereits sehr erfolgreiche Gruppe „Wir fordern den Rücktritt von Herbert Kickl“ zu unterstützen.

21. August 2018

Klimawandel stoppen – aber wie?

21.08.18, 18:36 |Categories: Klima und Umwelt|

Ich bin natürlich nicht so naiv zu glauben, wir könnten den Klimawandel allein durch unser persönliches Verhalten stoppen. Aber hin und wieder ist es ganz gut, das eigene Verhalten zu überdenken. Im Buch von Christof Drexel (Zwei Grad. Eine Tonne. – Wie wir das Klimaziel erreichen und damit die Welt verändern.) gibt´s Tipps dazu.

Bei allem Bemühen um ein „Grünes Leben“ ist man nicht überall so konsequent, wie man es selbst gerne hätte. Drum erleichtert es, wenn man „die Welt“ – wie hier beschrieben – doch auch „lustvoll“ retten kann. Man findet viele Tipps (Ernährung, Kleidung, privater Verkehr, Haushaltsstrom). Nach diesem Sommer (und dem letzten und dem …) muss man wohl nicht sagen, wie wichtig das Buch ist.

Der Autor hat recht: „Gesellschaftlicher Wandel beginnt im Kleinen“. Wir werden aber auch massiv auf der politischen Ebene Druck machern müssen, um die Klimakatastrophe zu verhindern! Drexel weiß das: Um die globale Erwärmung unter dem gefährlichen Ausmaß von zwei Grad zu halten, müssen die jährlichen CO2-Emissionen von derzeit zwölf auf eine Tonne pro Person reduziert werden. Wie dieses Vorhaben gelingen kann, rechnet Christof Drexel präzise vor. Er durchleuchtet die einzelnen Lebensbereiche und spürt Einsparpotenziale auf, die nicht nur dem Klima guttun. Er lotet Möglichkeiten der Effizienz aus, die sich auch wirtschaftlich, lohnen und beschreibt eine dekarbonisierte Energieversorgung, die technisch machbar und leistbar ist. In einem literarischen Zwischenkapitel versetzt sich der Gastautor Wolfgang Mörth in das Jahr 2044 und beschreibt, wie eine Welt aussehen könnte, in der das Klimaziel bereits erreicht ist und vor allem, wie es dazu kam. Im letzten Teil des Buches skizziert Christof Drexel den wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Wandel, der die Erreichung von Zwei Grad. Eine Tonne. rechtzeitig ermöglicht.

16. August 2018

Auf der Flucht im Montafon

16.08.18, 17:09 |Categories: Geschichte und Rechtsextremismus|Tags: , , , |

Auf die Aktualität des Themas muss nicht eigens hingewiesen werden. Wer sich mit dem Thema „Flucht“ auseinandersetzen möchte, eine zünftige Wanderung liebend gerne in Kauf nimmt und dabei auch noch hohe künstlerische Ansprüche hat, ist hier richtig. Und wenn jetzt auch noch die „Süddeutsche Zeitung“ dieser Theaterwanderung im Montafon eine ganze Seite widmet („Über die Grenze“), dann ist wohl klar: es handelt sich um eine faszinierende Vorstellung über ein wichtiges Stück Zeitgeschichte.

Mir war es als Vertreter im Kulturausschuss des Nationalrats und Mitglied verschiedener Kuratorien ein Bedürfnis, die engagierten Macherinnen und Macher von „Auf der Flucht“ zu unterstützen, zumal ich als Teilnehmer einer dieser Theaterwanderungen selbst tief beeindruckt war.

Insider der Vorarlberger Zeitgeschichte kennen die bedeutendsten Fluchtrouten in der NS-Zeit ja schon lange – auch diese hier im hinteren Montafon. Für Jüdinnen und Juden sowie aus politischen oder aus anderen Gründen Verfolgte waren sie ein gefährlicher und auch körperlich anspruchsvoller „Weg in die Freiheit“.

Das „Teatro Caprile“ hat sich des Themas angenommen und eine einzigartige, sehr beeindruckende und empfehlenswerte Produktion aufgrund der großen Nachfrage auch heuer wieder ins Programm aufgenommen: „Auf der Flucht: Gargellen – Sarotla – Schweiz“. Es handelt sich um interaktives Theater mit geführter Wanderung an den Originalschauplätzen und dauert in einer herrlichen Landschaft fast sechs Stunden. Die – zumindest vorläufig – letzten Möglichkeiten gibt es vom 24. bis 26. August und vom 31. August bis 2. September 2018. Mehr Informationen dazu gibt es hier.

Treffpunkt ist jeweils um 9:00 Uhr bei der Kirche in Gargellen. Die Theater-Wanderung findet bei jedem Wetter statt. Eine Anmeldung ist unbedingt erforderlich, da die Wandergruppe mit 40 TeilnehmerInnen begrenzt ist, entweder am oben angegebenen Link oder telefonisch unter  +43 5558 8201-300.

Die Wanderung erfordert eine entsprechende Grundkondition und erfolgt auf eigene Gefahr. Das Tour endet auf der Alpe Rongg.