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Willkommen auf meinem Blog!

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

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Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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1. Juni 2018

FPÖ gegen ausländische Hunde!

01.06.18, 22:15 |Categories: Integration, Parteien|Tags: , , |

Unsere Identität ist wieder einmal in Gefahr. Aber Rettung ist nah, denn auf die Freiheitlichen ist Verlass, wenn es um den Kampf gegen Fremdes in unserem Land geht. Der niederösterreichische Landesrat Gottfried Waldhäusl hat das nahende Ungemach auch umgehend erkannt und warnt laut „Kurier“: „Hunde mit Migrationshintergrund nehmen unseren Tieren leider oftmals den Platz in den örtlichen Tierheimen weg.“

Uiii! Waldhäusl muss es wissen. Er ist nämlich nicht irgendwer, er ist der zuständige Landesrat für Integration und Tierschutz. Und weil da einige Unverbesserliche vermuten könnten, das alles sei nur Spaß, oder es seien gar links-linke Fake-News: mitnichten! Die „Oberösterreichischen Nachrichten“ berichten: „FPÖ-Politiker rechtfertigt sich für „Hunde mit Migrationshintergrund“-Sager

Das Büro des Landesrates präzisierte nämlich und ließ verlauten, es handle sich um ein ernsthaftes Thema, denn immer wieder landen ausländische Tiere in unseren heimischen Tierheimen, die einheimischen Welpen den Platz streitig machen. Inzwischen seien es mehr als 60 Prozent, nämlich „illegale“ Welpen, meist aus der Slowakei oder aus Tötungsstationen in Rumänen gerettete Tiere. Wir bräuchten den Platz aber dringend für unsere Hunde. Waldhäusl erkannte die Gunst der Stunde und legte in einem Facebook-Posting mit einer beeindruckenden Grafik noch nach: deutlich erkennbar dabei der böse schwarze Hund aus dem Ausland.

An der Integrationsfähigkeit ausländischer Hunde zweifelt Waldhäusl offensichtlich, denn verpflichtende Kurse zum Deutsch-Bellen hat er bislang nicht gefordert. Ich persönlich verstehe einen User auf Twitter, der die umgehende Schließung der gefährlichen Hunderouten gefordert hat. Wau!

17. Mai 2018

Die Umfaller-FPÖ

17.05.18, 20:22 |Categories: Nationalrat, Parteien|Tags: , , |

Ganz neu ist es nun wirklich nicht: FPÖ wird schon fast zum Synonym für Lug und Trug. Ihr Boss hat wenige Tage vor der Wahl versprochen, worum er sich offensichtlich nach der Wahl nicht mal einen Deut erinnert, geschweige denn gekümmert hat. Zuerst eine Volksabstimmung über CETA versprechen und einfordern, sogar als Koalitionsbedingung formulieren und wenige Monate später sieht alles ganz anders aus. Auf die Frage, was sich denn an CETA und damit auch an der Haltung der FPÖ geändert hätte, war seitens blauer Politiker davon die Rede, CETA seien die Giftzähne gezogen worden. Auf Nachfrage eines Standard-Journalisten, welche Giftzähne das denn seien, schoss Verteidigungsminister Mario Kunasek den Vogel ab, denn seine Antwort lautete: „Nächste Frage.“

14. Mai 2018

Werbung für den türkischen Despoten!

14.05.18, 21:14 |Categories: Geschichte und Rechtsextremismus, Integration, Menschenrechte|Tags: , |

Das geht gar nicht! Wenn die deutschen Fußballnationalspieler Ilkay Gündogan und Mesut Özil ihre Trikots in einem Londoner Luxushotel an Recep Tayyip Erdoğan, den Despoten aus Ankara, übergeben und somit Werbung für sein Regime machen, haben sie die Prinzipien der liberalen Demokratien nicht verstanden. Gündogan – Doppelstaatsbürger – versieht das Trikot zudem mit der handschriftlich angebrachten Signatur „Für meinen verehrten Präsidenten“.

Das ist ein Bärendienst an allen, die sich vehement für Integration und ein friedliches Miteinander einsetzen. Falls die beiden hier unwissentlich und naiv einem Trick der türkischen Propagandamaschinerie zum Opfer gefallen sein sollten, gibt es auf den zahlreichen sozialen Kanälen durchaus sinnvolle Tipps zur Wiedergutmachung des angerichteten Schadens. Am besten gefällt mir, was der Geschäftsführer von „Reporter ohne Grenzen“, Christian Mihr, empfiehlt: Die beiden Multimillionäre könnten ja ihre Bekanntheit dazu nutzen, um sich für die inhaftierten Journalisten in der Türkei einzusetzen.