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Willkommen auf meinem Blog!

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

Hier erfahren sie mehr…

Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


Zur Seite des Parlaments…
19. August 2019

Grüne Regierungsbeteiligung?

19.08.19, 11:14 |Categories: Nationalrat, Parteien|Tags: , , , |

Es ist insbesondere vor Wahlen ein beliebtes Spiel: Wer kann wem? Wer mit wem auf keinen Fall?

Auch derzeit sind die Medien voll mit Spekulationen über die künftige Regierung. In diesem Wahlkampf ist es bislang sogar so, dass es – außer „Ibiza“ – kein anderes beherrschendes Thema gibt. Leider, denn inhaltliche Auseinandersetzungen über die zentralen Zukunftsthemen hätten wir bitter nötig.

Auch Grüne lassen sich immer wieder dazu hinreißen: In eine Koalition mit Sebastian Kurz gehen? Dreierkoalition?

In einem Kommentar für die „Vorarlberger Nachrichten“ habe ich dazu Stellung bezogen und die Möglichkeit einer Minderheitsregierung ins Spiel gebracht. Meine These: Das würde den Parlamentarismus beleben und die Demokratie stärken.

Hier der ganze Text zum Nachlesen: Minderheitsregierung

17. Mai 2018

Die Umfaller-FPÖ

17.05.18, 20:22 |Categories: Nationalrat, Parteien|Tags: , , |

Ganz neu ist es nun wirklich nicht: FPÖ wird schon fast zum Synonym für Lug und Trug. Ihr Boss hat wenige Tage vor der Wahl versprochen, worum er sich offensichtlich nach der Wahl nicht mal einen Deut erinnert, geschweige denn gekümmert hat. Zuerst eine Volksabstimmung über CETA versprechen und einfordern, sogar als Koalitionsbedingung formulieren und wenige Monate später sieht alles ganz anders aus. Auf die Frage, was sich denn an CETA und damit auch an der Haltung der FPÖ geändert hätte, war seitens blauer Politiker davon die Rede, CETA seien die Giftzähne gezogen worden. Auf Nachfrage eines Standard-Journalisten, welche Giftzähne das denn seien, schoss Verteidigungsminister Mario Kunasek den Vogel ab, denn seine Antwort lautete: „Nächste Frage.“

12. Oktober 2017

Wos woar mei Leistung? Kleine persönliche Zahlenbilanz.

12.10.17, 17:59 |Categories: Bildung, Nationalrat, Wahlkampf|

Oppositionsarbeit ist mühsam. Wären da keine Erfolge gewesen, hätte ich spätestens nach meiner ersten Legislaturperiode aufgegeben. Und da spreche ich nicht nur von den großen Schritten wie das Rehabilitierungsgesetz für die Opfer der NS-Justiz oder dass wir in die Bildungsreform mit der Modellregion Gemeinsame Schule etwas hineinverhandeln konnten, was zuvor im einen Fall über 70 Jahre und im anderen über fast 100 Jahre blockiert wurde. Da waren auch kleinere Erfolge, viele davon persönliche Anliegen, die an mich herangetragen wurden und wo wir zu einer positiven Lösung beitragen konnten. Da war der Druck, den wir aufgebaut haben, wenn wir Missstände aufzeigen konnten, etwa (und leider vor allem) Postenschacher im Schulwesen, wo sich Rot und Schwarz die Hände reichen können.

In der Erinnerungspolitik sind wir die einzige Oppositionspartei, mit der SPÖ oder ÖVP überhaupt geredet haben. Umgekehrt waren wir die einzigen, die Anliegen eingebracht und thematisiert haben.

Zahlen sind nun nicht alles, aber ich denke, sie illustrieren doch ein bisschen meine Arbeit in der letzten Legislaturperiode.

Als Grüner Bildungssprecher und erinnerungspolitischer Sprecher habe ich

  • 114 Parlamentarische Anfragen gestellt
  • 105 Reden im Nationalrat gehalten
  • 80 Anträge eingebracht
  • 597 Presseaussendungen ausgeschickt.

Ich habe etwa 3.100 SchülerInnen aus Vorarlberg durch das Parlament geführt und mehrfach pro Jahr an

Chat mit Schulklassen

Webchats für Schulklassen über die Demokratiewerkstatt teilgenommen. So konnte ich hoffentlich etwas dazu beitragen, Jugendlichen Politik und Parlamentarismus auf positive Weise näherzubringen.

Transparenz und Kommunikation sind mir wichtig: Auf meinem Blog hier publiziere ich regelmäßig über die wichtigsten Themen, die mich beschäftigen. Mit Twitter und Facebook nütze ich auch intensiv die Möglichkeit, mit jenen in Kontakt zu treten, die das gerne wollen. Es war und ist mir ein Anliegen, die zahlreichen Reaktionen und Kommentare nicht nur zu lesen, sondern auch in Diskussion zu treten. Das habe ich so gut gemacht, wie es mir zeitlich möglich war.

mit Schulklassen im Parlament

Damit wir Grüne die Bildungsanliegen für alle Kinder und Jugendlichen weiterhin gut im Nationalrat vertreten können, benötigen wir Ihre/Deine Stimme. In Vorarlberg bin ich Grüner Spitzenkandidat. Um als Bildungssprecher meiner Partei nochmals in den Nationalrat einziehen zu können, brauchen wir im Ländle für das Grundmandat 12,5%, das sind etwa 25.000 Stimmen. Jenen, die mich auch ein bisschen abseits des Parlaments kennenlernen wollen, empfehle ich einen kurzen Film, den Ländle TV mit mir gedreht hat.

In diesem Sinn hoffe ich auf Ihr/Dein Vertrauen und weitere gemeinsame Grüne Jahre im Nationalrat.